Schweizer stimmen über künftige Beteiligung an EU-Grenzschutzbehörde Frontex ab
Die Schweizer entscheiden am Sonntag in einer Volksabstimmung über die künftige Beteiligung ihres Landes an der EU-Grenzschutzbehörde Frontex. Die Schweiz ist zwar kein EU-Mitglied, aber als Teil des Schengenraums an Frontex beteiligt. 2019 hatte die EU beschlossen, Frontex finanziell und personell auszubauen. Der Jahresbeitrag der Schweiz soll von zuletzt 24 Millionen Franken (23 Millionen Euro) auf 61 Millionen Franken steigen.
WeiterlesenVersammlung wählt in Somalia neuen Staatspräsidenten
In Somalia wird am Sonntag ein neuer Präsident gewählt. Der Staatschef des ostafrikanischen Landes wird nicht vom Volk bestimmt, sondern nach einem komplexen indirekten System: Vertreter der Bundesstaaten und Clans wählen die Parlamentsabgeordneten, die wiederum den Präsidenten bestimmen. Die Wahl findet unter strengen Sicherheitsvorkehrungen in einem Hangar am Flughafen der Hauptstadt Mogadischu statt.
WeiterlesenLibanon wählt inmitten seiner schwersten Krise seit Jahrzehnten neues Parlament
Inmitten seiner schwersten Krise seit Jahrzehnten wählt der Libanon am Sonntag ein neues Parlament. Trotz der großen Unzufriedenheit in der Bevölkerung zeichnet sich ab, dass die schiitische Hisbollah-Partei, Libanons größte politische und militärische Kraft, und ihre Verbündeten erneut stärkste Kraft in der Volksvertretung werden. Es wird mit einer Wahlbeteiligung deutlich unter 60 Prozent gerechnet.
WeiterlesenNato-Außenminister setzen informelle Beratungen über Ukraine-Krieg fort
Die Außenministerinnen und Außenminister der Nato setzen am Sonntag (ab ca. 08.00 Uhr) in Berlin ihre informellen Beratungen über den russischen Krieg gegen die Ukraine fort. Über die Ergebnisse ihres anderthalbtägigen Treffens informieren um 14.30 Uhr Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und der wegen einer Corona-Infektion per Video zugeschaltete Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in einer Pressekonferenz. Bestimmendes Thema der Gespräche sind neben der Russland-Krise die voraussichtlichen Nato-Beitrittsanträge Schwedens und Finnlands.
WeiterlesenRegierende Sozialdemokraten in Schweden entscheiden über Nato-Beitritt
In Schweden wollen die regierenden Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Magdalena Andersson am Sonntag ihre Entscheidung über einen Nato-Beitritt des Landes bekanntgeben. Ein Ja der Sozialdemokraten, die eine Nato-Mitgliedschaft bis zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine noch strikt abgelehnt hatten, würde Andersson eine klare Mehrheit im Parlament für den Beitritt verschaffen. Die Regierung in Stockholm könnte dann bereits am Montag oder Dienstag offiziell ihr Beitrittsgesuch verkünden.
WeiterlesenNordrhein-Westfalen wählt neuen Landtag
In Nordrhein-Westfalen wird am Sonntag (08.00 Uhr) ein neuer Landtag gewählt. Umfragen deuteten zuletzt auf einen knappen Sieg der regierenden CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst hin, die bei 30 bis 32 Prozent gesehen wurde. Die SPD von Herausforderer Thomas Kutschaty wurde bei 28 bis 29 Prozent verortet. Die Grünen könnten mit 16 bis 17 Prozent als drittstärkste Kraft ins Landesparlament einziehen. FDP und AfD wurden bei sechs bis acht Prozent gesehen.
WeiterlesenFBI geht Verdacht eines rassistischen Motivs bei Gewalttat in Buffalo nach
Nach dem Schusswaffen-Angriff mit zehn Toten in Buffalo im US-Bundesstaat New York geht die Bundespolizei FBI dem Verdacht eines rassistischen Motivs nach. "Wir ermitteln in dem Fall sowohl wegen eines Hassverbrechens als auch wegen eines Falls rassistisch motivierten Gewaltextremismus", sagte der für Buffalo zuständige FBI-Ermittler Stephen Belongia am Samstag (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz. Ein bewaffneter Angreifer hatte in einem Lebensmittelgeschäft das Feuer eröffnet und zehn Menschen getötet.
WeiterlesenUkraine gewinnt den Eurovision Song Contest dank Publikum
Top-Favorit Ukraine hat den Eurovision Song Contest (ESC) gewonnen. Das Kalush Orchestra konnte sich in der Nacht zu Sonntag mit seinem Lied "Stefania" dank der Punkte des Publikums durchsetzen. In der Jury-Wertung hatte noch Großbritannien vorne gelegen. Deutschland landete mit Sänger Malik Harris bei der Show im italienischen Turin auf dem letzten Platz.
WeiterlesenErneute Schwangerschaft von Britney Spears endet mit Fehlgeburt
Einen Monat nach Bekanntgabe ihrer Schwangerschaft hat die US-Popsängerin Britney Spears ihr ungeborenes Kind durch eine Fehlgeburt verloren. "In tiefster Trauer müssen wir mitteilen, dass wir unser Wunder-Baby in einer frühen Phase der Schwangerschaft verloren haben", schrieben die 40-jährige Sängerin und ihr 28 Jahre alter Partner Sam Asghari am Samstag im Onlinedienst Instagram.
WeiterlesenUS-Parlamentarierdelegation unter Leitung von Mitch McConnell in Kiew
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in Kiew eine Delegation von US-Parlamentariern unter Leitung des Anführers der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, empfangen. Das teilte das ukrainische Präsidialbüro am Samstag mit. Selenskyj dankte den Gästen demnach für die Führungsrolle der USA bei der Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland, forderte aber zugleich weitere Strafmaßnahmen gegen Moskau.
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