Scholz: Für reduzierte russische Gaslieferungen gibt es keine technischen Gründe
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat klargestellt, dass es für die Reduzierung der Gaslieferungen Russlands an Deutschland aus technischer Sicht keinen Anlass gibt. "Die Nichteinhaltung der Lieferverträge hat keine technischen Gründe", sagte Scholz am Mittwoch bei einem Besuch bei Siemens Energy in Mülheim an der Ruhr, wo er eine dort zur Auslieferung an Russland bereitstehende Turbine für die Pipeline Nord Stream 1 in Augenschein nahm.
Weiterlesen86-jähriger Autofahrer verwechselt in München Treppe mit Parkhauseinfahrt
Weil er sie mit einer Parkhauseinfahrt verwechselte, ist ein 86-Jähriger in München mit seinem Auto eine Treppe hinunter gefahren. Verletzt wurde niemand, wie die Bundespolizei in der bayerischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte. Der Mann war am Dienstagnachmittag am Bahnhof Allach statt in die Parkhauseinfahrt auf die Treppe zu einer Unterführung für Fußgänger gefahren. Das Auto rutschte die Stufen hinunter.
WeiterlesenMerz weist Kritik an Reichtum und Fliegerhobby zurück
CDU-Chef Friedrich Merz hat Kritik, er sei zu reich, zurückgewiesen. "Ob jemand geeignet ist, politische Verantwortung zu übernehmen, das hängt doch nicht vom Geldbeutel ab, sondern von den individuellen Kompetenzen", sagte Merz der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "Dabei finde ich es allemal besser, finanziell unabhängig zu sein, als Schulden zu haben oder sein Geld wie ein Exkanzler bei russischen Gaskonzernen zu verdienen." Er habe jeden Cent selbst verdient.
WeiterlesenStrack-Zimmermann fordert Zusagen für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat die Bundesregierung aufgefordert, Zusagen für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine in den kommenden Monate zu machen. "Wir wissen, dass dieser Krieg noch lange geht", sagte Strack-Zimmermann im ARD-"Morgenmagazin" am Mittwoch. "Das heißt, wir müssen uns heute damit beschäftigen, was wird im September, Oktober sein, weil wir immer einen gewissen Vorlauf brauchen." Hier sei aus ihrer Sicht "noch Luft nach oben".
WeiterlesenBericht: Inflation wegen staatlicher Maßnahmen zwei Prozentpunkte niedriger
Ohne staatliche Maßnahmen wie das Neun-Euro-Ticket wäre die Inflation in den vergangenen Wochen einem Bericht zufolge noch höher ausgefallen. Wie die "Bild"-Zeitung am Mittwoch berichtete, berechneten Ökonomen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), dass der harmonisierte Verbraucherpreisindex (HVPI) ohne staatliches Eingreifen im Juni mit 10,2 Prozent noch zwei Prozentpunkte über dem tatsächlich festgestellten Niveau gelegen hätte.
WeiterlesenAußenhandel mit Russland im Juni wieder gestiegen
Im Juni hat der Warenaustausch Deutschlands mit Russland wieder zugenommen. Im Vergleich zum Mai legten die deutschen Exporte laut vorläufigen Zahlen um 14,5 Prozent zu, die Importe stiegen um 4,8 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Das Handelsvolumen ist dennoch bedeutend geringer als vor dem russischen Angriff auf die Ukraine: Im Vergleich zum Juni 2021 sanken die Exporte nach Russland um 40,3 Prozent.
WeiterlesenFrühere Kindergeldregelung für Nicht-EU-Ausländer verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat eine frühere Regelung zum Kindergeldanspruch für Ausländer, die nicht aus der Europäischen Union stammen, für verfassungswidrig erklärt. Es verstoße gegen den Gleichheitsgrundsatz, wenn aus humanitären Gründen aufenthaltsberechtigte Ausländer nur bei Integration in den Arbeitsmarkt Kindergeld bekämen, erklärte das Gericht am Mittwoch. Die entsprechende Regelung wurde aber bereits 2020 geändert und sieht diese Voraussetzung nicht mehr vor. (Az. 2 BvL 9/14 u.a.)
WeiterlesenOlympiasiegerin Brennauer beendet Radsport-Karriere
Olympiasiegerin Lisa Brennauer (Kempten) hat exakt ein Jahr nach ihrem größten Triumph das Ende ihrer Radsport-Laufbahn angekündigt. "Ich habe mich entschlossen, den aktiven Teil meiner Karriere nach den Europameisterschaften in München zu beenden. Eine solche Entscheidung trifft man nicht über Nacht, sie ist Teil eines längeren gedanklichen Prozesses", sagte die 34-Jährige.
WeiterlesenCorona-Lockdowns lösten offenbar kleinen Babyboom aus
Die Corona-Lockdowns haben offenbar die Geburtenrate in Deutschland in die Höhe getrieben: Im Jahr 2021 kamen 795.492 Neugeborene zur Welt, rund 22.000 Babys mehr als im Jahr 2020, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit. Die Geburtenhäufigkeit stieg demnach im Jahresverlauf besonders im ersten und im vierten Quartal an - neun Monate vorher galten jeweils im Zuge der Lockdowns erhebliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens, weshalb die Menschen mehr Zeit zu Hause verbrachten.
WeiterlesenLauterbach zufrieden mit Einigung zu Infektionsschutzgesetz
Das neue Infektionsschutzgesetz ist nach Angaben von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ausgehandelt. Lauterbach zeigte sich gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch zufrieden mit der mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) getroffenen Vereinbarung. "Ich glaube, dass das Paket sehr gut ist", sagte Lauterbach demnach. "Wir sind für den Herbst gerüstet."
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