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Germanwings-Katastrophe: Angehörige scheitern mit neuer Klage in Braunschweig

Das Landgericht im niedersächsischen Braunschweig hat mehr als elf Jahre nach der Germanwings-Katastrophe mit 150 Toten eine Schadenersatzklage einer Gruppe von Hinterbliebenen abgewiesen. Die Klage sei als unbegründet abgewiesen worden, teilte das Gericht am Dienstag mit. Die Kläger könnten statt von der Bundesrepublik Ansprüche bei der Germanwings GmbH geltend machen.

Neuer Datenschutzbeauftragter sieht sich als "unabhängiger Wächter"

Der neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Moritz Hennemann, sieht sich in seiner Rolle als "unabhängiger Wächter" und "Impulsgeber für Staat und Gesellschaft". Der 41-jährige Jurist stellte dazu am Dienstag in Berlin die Schwerpunkte seiner Arbeit vor. Sein Anspruch sei es, Datenschutz und Informationsfreiheit wirksam zu schützen, sagte Hennemann. Beide Rechte erzeugten Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat - "ein gegenseitiges Vertrauen, das für ein gesellschaftliches Miteinander unverzichtbar ist."

Buchhandel wirft Kulturstaatsminister Weimer Untätigkeit bei KI vor

Der Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Sebastian Guggolz, hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) Untätigkeit beim Schutz der Verlage vor den Folgen von Urheberrechtsverletzungen durch Künstliche Intelligenz (KI) vorgeworfen. Vor einem Jahr habe Weimer auf der Frankfurter Buchmesse "sehr engagiert" Lösungsvorschläge und ein geseztliches Vorgehen in europäischer Abstimmung angekündigt, sagte Guggolz am Dienstag vor Eröffnung der diesjährigen Buchmesse. Passiert sei nichts - "wir sind praktisch auf dem gleichen Stand wie im vergangenen Jahr".

Bundesregierung kürzt internationale Klimafinanzierung - Oxfam spricht von "Wortbruch"

Die Bundesregierung hat ihren Beitrag für die internationale Klimafinanzierung deutlich reduziert. Im vergangenen Jahr wurden 4,7 Milliarden Euro aus Haushaltsmitteln für den Klimaschutz und die Anpassung an die Folgen der Erderwärmung in Schwellen- und Entwicklungsländern bereitgestellt, wie das Entwicklungs- und das Umweltministerium am Dienstag in Berlin mitteilten. 2024 waren dafür noch 6,1 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt geflossen.

Institut: Bevölkerung dürfte in kommenden Jahren schrumpfen - besonders im Osten

Die deutsche Bevölkerung dürfte in den kommenden zwei Jahrzehnten schrumpfen: Das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung rechnet in seiner am Dienstag vorgestellten Analyse damit, dass 2045 hierzulande rund 81,8 Millionen Menschen leben, das wären 1,7 Millionen Menschen oder 2,2 Prozent weniger als Ende vergangenen Jahres. Die deutsche Bevölkerung im Erwerbsalter dürfte bis 2045 bundesweit sogar um 4,7 Prozent schrumpfen, wie die "Demografische Lage der Nation" ergab.

Sachsen-Anhalt: Alterspräsidentin von Angern mahnt politische Verantwortung an

Als Alterspräsidentin des Landtags von Sachsen-Anhalt hat Linken-Fraktionschefin Eva von Angern zu Beginn der konstituierenden Sitzung die Abgeordneten ermahnt, ihrer politischen Verantwortung gerecht zu werden und sich für die Bewahrung der Demokratie einzusetzen. Zugleich warf sie am Dienstag in Magdeburg der AfD vor, nach ihrem Wahlsieg bei der Landtagswahl "machttrunken" zu sein.

Trump weitet Zugang zu steuerfreiem Diesel aus

Angesichts der massiv gestiegenen Treibstoffpreise in den USA hat Präsident Donald Trump gut einen Monat vor den Kongress-Zwischenwahlen den Zugang zu steuerfreiem Diesel ausgeweitet. Trump unterzeichnete am Montag ein Dekret, das es allen Bürgern erlaubt, diese Diesel-Art zu kaufen. Bislang ist der Treibstoff landwirtschaftlichen Maschinen und anderen Fahrzeugen vorbehalten, die nicht für den Straßenverkehr bestimmt sind.

Physik-Nobelpreis geht an belgischen Astrophysiker Francis Halzen

Der diesjährige Physik-Nobelpreis geht an den belgischen Astrophysiker Francis Halzen. Der in den USA forschende Wissenschaftler wird für seine "entscheidenden Beiträge" zum IceCube-Neutrinoobservatorium sowie für die Entdeckung von Hochenergie-Neutrinos astrophysikalischer Herkunft geehrt, wie das Nobel-Komitee am Dienstag in Stockholm mitteilte.

Bundesverkehrsministerium legt erstmals detaillierten Plan für Bahn-Bauvorhaben vor

Das Bundesverkehrsministerium hat erstmals einen detaillierten Plan für Ausbau- und Sanierungsvorhaben im Schienennetz für die kommenden fünf Jahre vorgelegt. Der sogenannte Infraplan, den das Ministerium am Dienstag veröffentlichte, nennt eine Reihe von Kennzahlen und Zielwerten, etwa neu gebaute Gleiskilometer, den Elektrifizierungsgrad der Strecken oder Verspätungsminuten aufgrund der Infrastruktur. Ausbau und Modernisierung der Bahninfrastruktur sollen daran künftig gemessen werden.

Fernsehkoch Jamie Oliver verweigerte Oasis-Sänger Liam Gallagher Schinkensandwich

Der britische Fernsehkoch Jamie Oliver hat dem Oasis-Sänger Liam Gallagher nach eigenen Angaben einst ein Schinkensandwich verweigert. Wie der 51-Jährige in einem am Dienstag veröffentlichten Gespräch mit der "Rheinischen Post" sagte, lebten er und Gallagher einige Zeit in derselben Nachbarschaft. Als Gallagher einmal angetrunken aus einer Bar gekommen sei, habe er auf Olivers Briefkasten geschlagen und ein Sandwich gewollt.