
Pistorius: Bundeswehr bereitet mit optimierter Ausbildung neuen Wehrdienst vor
Die Bundeswehr hat mit einem aktualisierten Ausbildungskonzept mit der Vorbereitung auf den geplanten neuen Wehrdienst begonnen. Das machte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag beim Besuch eines Ausbildungsbataillons im rheinland-pfälzischen Germersheim deutlich. Die Ressortabstimmung der Regierung für das neue Wehrdienstgesetz soll demnach noch in dieser Woche beginnen, der Kabinettsbeschluss ist für Ende August geplant.
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BSW gründet am 26. Juli Nachwuchsverband "Jugendbündnis im BSW"
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gründet am 26. Juli seinen Nachwuchsverband "Jugendbündnis im BSW". Die Partei will dazu einen Gründungskongress in Bochum abhalten, wie aus der Presseeinladung hervorgeht, die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Neben der Konstituierung soll der neue Jugendverband bei dem Termin unter anderem eine Satzung beschließen und einen Bundesvorstand wählen.
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Haftstrafe für Mann in Prozess um Leiche in Wassertonne in Rheinland-Pfalz
In einem Prozess um eine in einer Wassertonne aufbewahrte Leiche hat das Landgericht im rheinland-pfälzischen Trier einen Mann zu drei Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Totschlags, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Laut Anklage hatte der Mann seine Frau im Oktober vergangenen Jahres in der gemeinsamen Wohnung in Trier erstochen.
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Prozess gegen mutmaßlichen Sektenchef: Mehrjährige Haft wegen sexueller Übergriffe
Ein mutmaßlicher Sektenanführer ist wegen sexueller Übergriffe auf Anhängerinnen und Körperverletzung vom Landgericht Hamburg zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Gericht verhängte gegen den Angeklagten am Donnerstag eine Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Der Anklage zufolge soll der 52-Jährige zwischen 2017 und 2020 mehrfach junge weibliche Anhängerinnen seiner Sekte gedrängt haben, ihm sexuelle Wünsche zu erfüllen.
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Wegen Totschlags international gesuchter Mann in Rheinland-Pfalz verhaftet
Ermittler haben in Rheinland-Pfalz einen wegen Totschlags international gesuchten Mann aus der Türkei verhaftet. Der 44-Jährige soll 2021 in Istanbul einen Mann wegen eines vorangegangenen Streits erschossen haben, wie das Landeskriminalamt am Donnerstag in Mainz mitteilte. Nach ihm war weltweit gefahndet worden.
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Abzug der syrischen Armee aus Suwaida nach heftigen Kämpfen - mindestens 516 Tote
Nach den schweren Kämpfen der vergangenen Tage im Süden Syriens mit hunderten Todesopfern hat sich die syrische Armee im Zuge einer Waffenruhe-Vereinbarung aus der Stadt Suwaida zurückgezogen. "Die syrischen Behörden haben ihre Streitkräfte aus der Stadt Suwaida und der gesamten Provinz abgezogen", sagte der Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Angehörige der Regierungstruppen bestätigten dies. Die Zahl der Todesopfer seit Beginn der Gewalt am Wochenende stieg laut Beobachtungsstelle auf mindestens 516, darunter zahlreiche Zivilisten.
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Selenskyj nominiert bisherige Justizministerin Stefanischyna als US-Botschafterin
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die bisherige Justizministerin Olha Stefanischyna als Botschafterin der Ukraine in den USA nominiert. "Alle nötigen Schritte, um ihre Kandidatur als Botschafterin der Ukraine für die Vereinigten Staaten mit Washington abzustimmen, sind in vollem Gange", erklärte Selenskyj am Donnerstag in Onlinenetzwerken. Für Stefanischynas Ernennung zur Botschafterin braucht es die Zustimmung aus Washington.
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Elf Jahre Haft nach Totschlag an schwangerer Frau in Nordrhein-Westfalen
Das Landgericht im nordrhein-westfälischen Detmold hat einen 31-jährigen Boxer wegen Totschlags an einer schwangeren Frau zu elf Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er zudem wegen Schwangerschaftsabbruchs, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Die zuständige Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann seine 20 Jahre alte Lebensgefährtin im Dezember in Bad Salzuflen im Streit getötet hatte.
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Schlechte Ernten: Lebensmittelindustrie warnt vor Engpässen besonders bei Obst
Die Lebensmittelindustrie hat wegen wiederholt sehr schlechter Ernten in vielen Ländern vor drohenden Engpässen bei Gemüse und insbesondere verschiedenen Obstsorten gewarnt. "Die obstverarbeitende Industrie in Deutschland leidet erheblich unter der Knappheit bei allen Fruchtsorten, die industriell verarbeitet werden", erklärte der Bundesverband der obst-, gemüse- und kartoffelverarbeitenden Industrie (BOGK) am Donnerstag. Betroffen sind demnach auch Sorten, bei denen die Ernte in Deutschland eigentlich gut ausfällt.
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Fünf Jahre Haft für Berliner Bauunternehmer wegen Schwarzarbeit in großem Stil
Wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe ist ein Berliner Bauunternehmer zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. Er habe als faktischer Geschäftsführer einer Baufirma mit Schwarzarbeit einen Schaden von fast 15 Millionen Euro verursacht, sagte die Vorsitzende Richterin Kristin Klimke bei der Urteilsbegründung am Berliner Landgericht am Donnerstag.
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