Martin Jäger tritt am 15. September Dienst als neuer BND-Präsident an
Nach mehr als neun Jahren steht ein Wechsel an der Spitze des deutschen Auslandsgeheimdiensts an. Der bisherige deutsche Botschafter in der Ukraine, Martin Jäger, tritt am 15. September seinen Dienst als neuer Präsident des Bundesnachrichtendiensts (BND) an - dies gab die Bundesregierung am Donnerstag bekannt. Der bisherige BND-Chef Bruno Kahl wechselt als deutscher Botschafter in den Vatikan.
WeiterlesenReisender mit Pistole samt Schalldämpfer an Flughafen in Bremen gestoppt
Eine scharfe Pistole mit Schalldämpfer und Munition haben Sicherheitskräfte im Reisegepäck eines Manns am Bremer Flughafen gefunden. Die brisante Entdeckung machten sie bei der routinemäßigen Kontrolle des von dem 56-Jährigen aufgegebenen Gepäcks, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Der im niedersächsischen Ostfriesland lebende Mann wurde vorläufig festgenommen, kam später aber frei.
WeiterlesenInstitute senken ihre Prognosen für dieses und das kommende Jahr
Zwei führende Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Prognosen für das Wirtschaftswachstum in diesem und im kommenden Jahr gesenkt. Das Ifo-Institut in München geht in seiner Herbstprognose nun von 0,2 Prozent Wachstum 2025 und 1,3 Prozent 2026 aus, das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) nur von 0,1 Prozent in diesem und von ebenfalls 1,3 Prozent im kommenden Jahr. Die deutsche Wirtschaft "wartet auf spürbare Impulse", erklärte das IfW am Donnerstag.
WeiterlesenGreenpeace: Für Gasförderung vor Borkum notwendiges Abkommen laut Gutachten rechtswidrig
Das für ein Gasförderprojekt vor Borkum notwendige Abkommen zwischen Niederlanden und Deutschland verstößt laut einem Rechtsgutachten im Auftrag von Greenpeace gegen das Grundgesetz und Völkerrecht. Der Vertrag verstoße gegen das Pariser Klimaschutzabkommen sowie das im Artikel 20a des Grundgesetzes verankerte Klimaschutzgebot, heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten Gutachten der Rechtsanwältin Roda Verheyen.
WeiterlesenExpertenkommission zu Kinder und Jugendschutz in digitaler Welt einberufen
Die Bundesregierung will Kinder und Jugendliche besser in der digitalen Welt schützen. Konkrete Vorschläge dazu soll eine Expertenkommission ausarbeiten, die Bundesfamilienministerin Katrin Prien (CDU) am Donnerstag in Berlin vorstellte. "Unser Ziel ist eine digitale Umgebung, in der junge Menschen sicher aufwachsen und sich frei entfalten können", betonte die Ministerin. Das 16-köpfige Gremium soll im Herbst seine Arbeit aufnehmen und im Sommer nächsten Jahres Vorschläge vorstellen.
WeiterlesenNachricht in Bewerbungsverfahren an Falschen versandt: EuGH definiert Schaden
Im Datenschutzstreit eines früheren Bewerbers mit einer Bank hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag den Begriff "immaterieller Schaden" näher definiert. Dieser umfasst demnach negative Gefühle, die nachweislich durch den Kontrollverlust über die Daten ausgelöst wurden. Es geht in dem Fall um einen Bewerbungsprozess für eine Stelle in Deutschland über ein Online-Karrierenetzwerk. Eine Nachricht wurde falsch verschickt. (Az. C-655/23)
WeiterlesenStühlerücken beim DFB: Blask wird neuer Generalsekretär
Stühlerücken in der Chefetage des Deutschen Fußball-Bundes (DFB): Holger Blask soll beim Bundestag am 7. November zum neuen Generalsekretär des größten Einzelsportverbands der Welt aufsteigen. Der 50-Jährige war bisher Vorsitzender der Geschäftsführung der GmbH & Co.KG und wird zukünftig beide Ämter in Personalunion bekleiden. Blask löst Heike Ullrich ab. Die 55-Jährige hatte den Posten knapp fünf Jahre inne.
WeiterlesenNach Erdbeben in Afghanistan: Helfer bergen immer noch weitere Todesopfer aus Trümmern
Die Zahl der Todesopfer nach dem verheerenden Erdbeben in Afghanistan steigt immer weiter an: Auch vier Tage nach der Katastrophe ziehen Einsatzkräfte und freiwillige Helfer immer noch weitere Opfer aus den Trümmern. Die offizielle Opferzahl liege derzeit bei 1469, sagte am Donnerstag Vize-Regierungssprecher Hamdullah Fitrat. Mehr als 3700 weitere Menschen hätten Verletzungen erlitten.
Weiterlesen"Koalition der Willigen" nimmt Beratungen über Sicherheitsgarantien auf
Gut 30 überwiegend europäische Staats- und Regierungschefs der sogenannten Koalition der Willigen haben am Donnerstag teils in Paris, teils per Videoschalte Beratungen über Sicherheitsgarantien im Falle eines Waffenstillstands in der Ukraine aufgenommen. Die Bundesregierung will dabei konkrete Vorschläge für einen deutschen Beitrag machen, etwa eine Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung und ihrer offensiven militärischen Fähigkeiten, wie aus Regierungskreisen in Berlin verlautete.
WeiterlesenDeutsche unter den Opfern des Standseilbahn-Unglücks in Lissabon
Bei dem Standseilbahn-Unglück in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon hat es auch deutsche Opfer gegeben. "Leider müssen wir davon ausgehen, dass sich auch deutsche Staatsangehörige unter den Betroffenen befinden", hieß es am Donnerstag aus dem Auswärtigen Amt in Berlin. Zu ihrer Anzahl gebe es derzeit noch keine verlässlichen Angaben, die Lage sei noch "unübersichtlich". Der Zivilschutz in Lissabon sprach von zwei Deutschen unter den Verletzten, die Angaben zur Nationalität der Todesopfer sollen erst später folgen.
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