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"Hasta la vista, baby" - Johnson bleibt sich bei Abschiedsrede im Parlament treu

Boris Johnson bleibt sich bis zum Ende selbst treu: Seine Abschiedsrede im Parlament beendete der britische Premierminister am Mittwoch mit dem flapsigen Gruß "Hasta la vista, baby", wofür er Gelächter und Applaus von seinen konservativen Parteikollegen erntete. Johnson zog eine durchweg positive Bilanz seiner Amtszeit, die er mit den Worten resümierte: "Mission bestens erfüllt". Am späten Nachmittag sollten die beiden Kandidaten für die Stichwahl um seine Nachfolge feststehen.

Bürgergeld-Regelung soll Arbeitslosen im ersten halben Jahr Sanktionen ersparen

Die Regelung für das künftige Bürgergeld soll nach dem Willen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) den Jobsuchenden im ersten halben Jahr Sanktionen ersparen. Der von Heil am Mittwoch vorgelegte Referentenentwurf für die geplante Reform sieht eine sechsmonatige "Vertrauenszeit" vor. In diesem Zeitraum drohen Betroffenen keine Leistungskürzungen - etwa, wenn sie sich nicht um eine angebotene Stelle bewerben.

Draghi will unter Voraussetzungen Regierungschef von Italien bleiben

Knapp eine Woche nach seinem Rücktrittsgesuch hat sich der italienische Ministerpräsident Mario Draghi unter Bedingungen bereit erklärt, nun doch im Amt zu bleiben. Als wichtigste Voraussetzung dafür nannte er am Mittwoch in einer Rede vor dem Senat einen neuen "Vertrauenspakt" zwischen den zerstrittenen Koalitionsparteien. Ob dieser zustande kommt, sollte sich bei einer Vertrauensabstimmung im Laufe des Tages im Senat und einem weiteren Votum am Donnerstag im Abgeordnetenhaus zeigen.

Verband der Kassenärzte fordert bessere Aufklärung für hitzegefährdete Menschen

Der Verband der Kassenärzte befürchtet auch in Deutschland zahlreiche Hitzetote. "Man muss davon ausgehen, dass nicht nur in Südeuropa, sondern auch bei uns in diesem Sommer wieder sehr viele Menschen der Hitze erliegen", sagte der Vorstandschef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Er forderte Kampagnen mit konkreten Tipps etwa vor Nachrichtensendungen zur Aufklärung besonders hitzegefährdeter Menschen.

Britische Regierung genehmigt Bau von neuem Atomkraftwerk

Die britische Regierung hat grünes Licht für den Bau eines neuen Atomkraftwerks im Osten des Landes gegeben. Das Kraftwerk Sizewell C werde "emissionsfreien Strom für sechs Millionen Haushalte" produzieren, erklärte die Regierung am Mittwoch in London. Mit dem Bau der Anlage, die über eine Leistung von 3200 Megawatt verfügt, will Großbritannien seine Klimaziele erreichen: Bis 2050 will das Vereinigte Königreich netto emissionsfrei sein.

Bericht: SPD-Linke fordert einmalige Vermögensabgabe

Die Parlamentarische Linke (PL) der SPD fordert die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe. Diese könne "in besonderen Krisensituationen" vom Staat eingesetzt werden, zitierte das Portal "The Pioneer" am Mittwoch aus einem Strategiepapier des Lübecker Finanzpolitikers und Bundestagsabgeordneten Tim Klüssendorf. "Vorbild ist die einmalige Vermögensabgabe von 1952 im Rahmen des so genannten Lastenausgleichs auch dem Zweiten Weltkrieg."

Michael Schumacher mit Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen geehrt

Die Formel-1-Ikone Michael Schumacher ist mit dem Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen geehrt worden. "Es gibt wenige Menschen in Deutschland, die eine ganze Sportart derart geprägt haben wie Michael Schumacher den Rennsport", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Mittwoch bei der Preisübergabe an Schumachers Familie in Köln.

Regisseur Dieter Wedel im Alter von 82 Jahren gestorben

Der bekannte deutsche Fernsehregisseur Dieter Wedel ist tot. Er starb bereits am 13. Juli im Alter von 82 Jahren nach langer schwerer Krankheit in einem Hamburger Krankenhaus, wie seine Rechtsanwälte und das Landgericht München I am Mittwoch mitteilten. Wedel war für seine erfolgreichen Fernsehspiele wie "Der große Bellheim" bekannt und machte sich auch als Theaterregisseur einen Namen.

EU soll wegen russischer "Erpressung" Gasnachfrage senken

Angesichts eines drohenden Stopps der Gaslieferungen aus Russland soll die Europäische Union ihren Gasverbrauch bis März um 15 Prozent senken. Das sieht ein Notfall-Plan vor, den Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch vorstellte. Diese Einsparungen sollen zunächst auf freiwilliger Basis erfolgen. Für den Fall eines akuten Gas-Notstands strebt die Kommission Sondervollmachten an, um in Europa Maßnahmen erzwingen zu können.

Lawrow: Russland will militärische Ziele in der Ukraine ausweiten

Russland hat eine Ausweitung seines Militäreinsatzes in der Ukraine angekündigt. Die militärischen Ziele konzentrierten sich nicht mehr "nur" auf den Osten des Nachbarlandes, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti und dem Sender RT. Es gehe bei dem Einsatz nicht mehr nur um die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk, sondern auch um die Regionen Cherson und Saporischschja sowie "eine Reihe anderer Gebiete".