Schweigeminute für Opfer von Aschaffenburg und Magdeburg im Bundestag
Der Bundestag hat am Mittwoch mit einer Schweigeminute der Opfern der Gewalttaten von Aschaffenburg und Magdeburg gedacht. "Wir sind fassungslos", sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zu Beginn der Plenumssitzung am Mittwoch. "Wir fühlen mit den Angehörigen der Opfer und mit den Betroffenen." Bas dankte auch Rettungskräften und Polizistinnen und Polizisten, die nach den Gewalttaten im Einsatz waren.
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Krebsleiden: Eishockey-Nationalspieler Tobias Eder verstorben
Eishockey-Nationalspieler Tobias Eder ist im Alter von 26 Jahren verstorben. Der Stürmer der Eisbären Berlin erlag den "Komplikationen eines Krebsleidens", wie der Rekordmeister der Deutschen Eishockey Liga (DEL) am Mittwoch mitteilte. Bei Eder war im August 2024 ein bösartiger Tumor entdeckt worden.
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Urteile im Prozess um Schmuggel von mehr als drei Tonnen Kokain rechtskräftig
Mehr als ein Jahr nach Prozessende sind die Urteile im Verfahren um den Schmuggel von mehr als drei Tonnen Kokain im hessischen Limburg rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) habe die Revision des Hauptangeklagten überwiegend abgewiesen, wie das Landgericht Limburg am Mittwoch mitteilte. Dieses hatte ihn im Dezember 2023 zu 13 Jahren und neun Monaten Haft verurteilt.
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Habeck: Deutschlang gegenüber Trump auf EU-Partner angewiesen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat angesichts drohender Strafzölle von US-Präsident Donald Trump die Bedeutung der EU für Deutschland betont. "Wir werden, da wir den größten Handelsbilanzüberschuss von allen europäischen Ländern mit den USA haben, zwingend auf die Solidarität der anderen europäischen Länder angewiesen sein", sagte Habeck am Mittwoch in Berlin.
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Bundestag will Gesetze zum besseren Schutz von Frauen und Kindern verabschieden
Der Bundestag will in dieser Woche noch mehrere Gesetze zum besseren Schutz von Frauen und Kindern verabschieden - mit Stimmen von Koalition und Opposition. Wie am Mittwoch bekannt wurde, sind bis Freitag Beschlüsse etwa zu mehr Hilfen für gewaltbetroffene Frauen, zum besserem Schutz von Minderjährigen vor sexuellen Übergriffen sowie für Frauen nach Fehlgeburten geplant. Darauf einigten sich die Fraktionen von SPD und Grünen mit oppositionellen Fraktionen. Keine Einigung gab es hingegen beim so genannten Gewaltschutzgesetz.
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Von der Leyen sagt Regelabbau für Unternehmen zu
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Unternehmen in Europa massive Bemühungen für den Abbau von Regeln versprochen. Die Kommission werde eine "beispiellose Anstrengung" für eine Vereinfachung von Vorschriften unternehmen, sagte von der Leyen am Mittwoch bei der Vorstellung ihrer Leitlinien für die kommenden Jahre. Die Bemühungen sollen die europäische Wirtschaft wettbewerbsfähig mit den USA und China machen.
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Skandal um Krebsmedikamente: Haftstrafe für Geschäftsführerin in Brandenburg
Im Skandal um den Handel mit womöglich unwirksamen Krebsmedikamenten um das Brandenburger Unternehmen Lunapharm hat das Landgericht Potsdam die frühere Geschäftsführerin zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Sie wurde am Mittwoch wegen des Inverkehrbringens gefälschter Medikamente im besonders schweren Fall verurteilt, teilte das Gericht mit. Ein Mitangeklagter sei wegen Beihilfe zu den Taten zu einer Geldstrafe von 21.600 Euro verurteilt worden.
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Regierung senkt Wachstumsprognose für 2025 von 1,1 auf 0,3 Prozent ab
Die Bundesregierung hat ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum in Deutschland für 2025 drastisch abgesenkt. Im laufenden Jahr dürfte die Wirtschaftsleistung um nur 0,3 Prozent wachsen, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Jahreswirtschaftsbericht hervorgeht. Vor drei Monaten hatte das Bundeswirtschaftsministerium noch 1,1 Prozent Wachstum prognostiziert.
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Großrazzia gegen mutmaßliche Schleuserbande in fünf Bundesländern
Bundespolizisten sind am Mittwoch in fünf Bundesländern zu einer Großrazzia gegen eine mutmaßliche Schleuserbande ausgerückt. Es seien fünf Haftbefehle vollstreckt und 15 Objekte durchsucht worden, teilten die Bundespolizei in Rostock und die Staatsanwaltschaft in Hannover mit. Die Einsätze liefen demnach seit Mittwochmorgen in Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg, Berlin und Nordrhein-Westfalen.
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Gewalt im Ostkongo: Geplanter Krisengipfel mit Präsidenten beteiligter Staaten geplatzt
Ein vor dem Hintergrund der Gewalt im Ostkongo geplanter Krisengipfel mit den Staatschefs der Demokratischen Republik Kongo und Ruanda ist geplatzt. Der kongolesische Präsident Félix Tshisekedi sagte seine Teilnahme an dem digitalen Treffen am Mittwoch laut der staatlichen Nachrichtenagentur ab und führte "terminliche Gründe" an. Kenia hatte den Krisengipfel zwischen Tshisekedi und seinem ruandischen Amtskollegen Paul Kagame einberufen. Die USA forderten ein Ende der Kämpfe.
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