Medien: Schottischer Regierungschef erwägt Rücktritt
Der schottische Regierungschef Humza Yousaf erwägt Medienberichten zufolge einen Rücktritt. Der britische Sender BBC, die "Times" und andere Medien berichteten am Montag, der Vorsitzende der Schottischen Nationalpartei (SNP) stehe nach turbulenten Tagen kurz davor, seinen Hut zu nehmen. Der 39-Jährige könnte damit zwei Misstrauensvoten der oppositionellen schottischen Tories und der schottischen Labour-Partei zuvorkommen.
WeiterlesenErster Prozess gegen mutmaßliches Reichsbürgernetzwerk in Stuttgart begonnen
Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat am Montag der erste Prozess gegen das mutmaßliche Netzwerk aus Reichsbürgern begonnen, das den gewaltsamen Sturz der deutschen Demokratie geplant haben soll. Neun Männer zwischen 42 und 60 Jahren sind in der baden-württembergischen Landeshauptstadt angeklagt. Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und die Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens vor.
WeiterlesenGrünen-Fraktionsvize: FDP-Parteitag hat "starkes Bekenntnis" zur "Ampel" abgelegt
Der Grünen-Politiker Andreas Auretsch hat vom FDP-Parteitag am Wochenende in Berlin ein "starkes Bekenntnis" zur Ampel-Koalition vernommen. Dieses sei vor allem von Parteichef Christian Lindner und Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gekommen und nun eine "sehr gute Grundlage, jetzt dann auch wieder die ganz konkrete Arbeit anzugehen", sagte der Bundestags-Vizefraktionschef am Montag im Deutschlandfunk. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hingegen erteilte zentralen Forderungen des Zwölf-Punkte-Programms der FDP eine Absage.
WeiterlesenEU-Erleichterungen für Landwirte: Ampel-Koalition uneins
In der Diskussion um Erleichterungen von EU-Umweltauflagen für Landwirte ist sich die Ampel-Koalition weiter uneins. Die Beratungen innerhalb der Regierung dauerten noch an, sagte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) am Montag bei einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg. Anders als von Brüssel vorgeschlagen sprach sich Özdemir dagegen aus, etwa eine Regelung zur Fruchtfolge auszusetzen.
WeiterlesenOstausschuss: EU-Erweiterung muss aktiv angegangen werden
Der Ostausschuss der deutschen Wirtschaft hat sich für eine zügige Aufnahme weiter Länder in die Europäische Union ausgesprochen. "Die jahrzehntelange Hängepartie für die Länder des Westlichen Balkans beschädigt die Glaubwürdigkeit der EU", sagte Vorstand Phillip Haußmann der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Montag. Deutschland und die EU müssten die Erweiterung aus politischen und wirtschaftlichen Gründen "aktiv angehen".
WeiterlesenUmfrage: Sechs von zehn Deutschen würden gern online wählen
Eine Mehrheit der Deutschen würde einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom zufolge gern online wählen können. 60 Prozent der Befragten gaben an, dass sie diese Möglichkeit gern hätten, wie der Branchenverband am Montag in Berlin mitteilte. Dies gilt vor allem für die jüngeren Umfrageteilnehmer. 73 Prozent der Befragten zwischen 16 und 29 Jahren gaben an, künftig gern online wählen zu können.
Weiterlesen"Deutlich bessere Arbeitsbedingungen": Böckler-Stiftung wirbt für Tarifbindung
Vor dem Tag der Arbeit am 1. Mai hat die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung vor den gesellschaftlichen Folgen einer zunehmenden Aushöhlung der Tarifbindung gewarnt. Der Rückgang der Tarifbindung seit der Jahrtausendwende habe "negative Konsequenzen für die Beschäftigten und die Kaufkraft breiter Bevölkerungsschichten", erklärte das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Stiftung am Montag. Es hob hervor, dass Betriebe mit Tarifvertrag "deutlich bessere Arbeitsbedingungen als vergleichbare Betriebe ohne Tarifbindung" böten - mit Vorteilen auch für die Arbeitgeber.
Weiterlesen61-Jähriger schießt auf Parkplatz in Bayern auf Frau - 47-Jährige schwer verletzt
Ein 61-Jähriger hat am Montagmorgen auf einem Parkplatz im bayerischen Bodenmais mehrmals auf eine 47-Jährige geschossen und sie schwer verletzt. Die Frau wurde mit lebensbedrohlichen Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in Straubing mitteilte. Der Verdächtige floh demnach zunächst mit einem Auto. Wenig später wurde er tot an seiner Arbeitsstelle gefunden.
WeiterlesenTogo wählt nach umstrittener Verfassungsreform neues Parlament
In Togo sind die Menschen zehn Tage nach der Verabschiedung einer umstrittenen Verfassungsreform zur Parlamentswahl aufgerufen. Bei der Abstimmung am Montag werden neben den 113 Abgeordneten der Nationalversammlung erstmals auch 179 Regionalabgeordnete aus den fünf Regionen des Landes gewählt, die dann zusammen mit Gemeinderäten einen neu geschaffenen Senat wählen werden. Die neue Parlamentskammer ist Teil der Reform, die den Übergang Togos von einem Präsidial- zu einem parlamentarischen System vorsieht.
WeiterlesenKrach mit Tuchel: Hoeneß steht zu seiner Kritik
Ehrenpräsident Uli Hoeneß denkt nicht einmal daran, sich im öffentlich ausgetragenen Streit mit Thomas Tuchel beim schwer gekränkten Trainer von Bayern München zu entschuldigen - im Gegenteil. Zu dem Satz, dass Tuchel bei Misserfolgen lieber neue Spieler fordere als die eigenen zu verbessern, stehe er, versicherte der 72-Jährige im Gespräch mit dem kicker. Den Krach zwischen ihm und dem Coach halte er für medial aufgebauscht, ergänzte Hoeneß.
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