FIFA-Chef Infantino: Trump soll WM-Pokal überreichen
US-Präsident Donald Trump wird bei der Kür des Fußball-Weltmeisters im Sommer eine besondere Ehre zuteil. "Niemand darf den Pokal berühren - außer den Siegern und dem US-Präsidenten, der den Pokal übergeben muss", sagte FIFA-Präsident Gianni Infantino am Donnerstag bei einer Podiumsdiskussion im Rahmen des Weltwirtschaftsforums in Davos über die geplante Siegesfeier nach dem WM-Finale am 19. Juli.
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BSG: Trick zu Wechsel in gesetzliche Krankenversicherung schon früher meist unzulässig
Ein beliebter Trick für Rentner zum Wechsel von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung ist auch schon früher meist unzulässig. Denn ein bewusster Verzicht auf Teile der Rente vermittelte erst nach zwölf Monaten Anspruch auf Familienversicherung beim Ehepartner, wie am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. Seit Jahresbeginn ist dies auch im Sozialgesetzbuch ausdrücklich so geregelt. (Az.: B 6a/12 KR 14/24 R)
WeiterlesenRussland-Spionage: Berlin weist Diplomaten aus - Verdächtige in U-Haft
Einen Tag nach der Festnahme einer Deutsch-Ukrainerin wegen mutmaßlicher Spionage für Russland ist deren Kontaktmann in der russischen Botschaft aus Deutschland ausgewiesen worden. Das Auswärtige Amt bestellte am Donnerstag wegen des Falls auch Moskaus Botschafter in Berlin ein. "Russlands aggressives Handeln hat Konsequenzen", sagte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU). Die mutmaßliche Spionin Ilona W. wurde unterdessen in Untersuchungshaft genommen.
WeiterlesenGericht: Verfassungsschutz durfte Asylbewerber in Malta nicht befragen
Das Verwaltungsgericht Köln hat die Sicherheitsbefragung eines nigerianischen Asylbewerbers in Malta durch den Verfassungsschutz für rechtswidrig erklärt. Die Befragung habe in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung eingegriffen, entschied das Gericht am Donnerstag laut Mitteilung. Der Asylbewerber war im Januar 2019 über die Mittelmeerroute nach Malta gelangt. Im Rahmen einer europäischen Vereinbarung wollte Deutschland einen Teil der dort befindlichen Asylbewerber übernehmen.
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Vor Nordsee-Gipfel: Umweltverbände fordern "naturverträglichen" Offshore-Ausbau
Im Vorfeld des Nordsee-Gipfels in Hamburg haben Umweltverbände ihre Unterstützung für den weiteren Windkraftausbau vor den Küsten bekräftigt - zugleich aber auch einen "naturverträglichen" Offshore-Ausbau angemahnt. Klimaschutz und Meeresschutz müssten "konsequent" zusammengedacht werden, forderten die Verbände am Donnerstag. Kritik äußerten sie an der bisherigen Vorbereitung des Gipfels: Zivilgesellschaftliche Organisationen seien bislang "nur unzureichend" eingebunden worden.
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Elf Tonnen Marihuana geschmuggelt: Verdächtiger nach Deutschland ausgeliefert
Nach der Enttarnung einer tonnenschweren Marihuanalieferung in Schiffscontainern aus Kanada ist ein Tatverdächtiger nach Deutschland ausgeliefert worden. Der 36-Jährige, der Ende Juli 2025 in Serbien festgenommen wurde, wurde am Donnerstag nach Nordrhein-Westfalen überstellt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft gemeinsam in Dortmund mitteilten.
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Knockout 51: BGH bestätigt Einstufung von rechtsextremistischer Kampfsportgruppe
Die Strafen für drei Mitglieder der rechtsextremistischen Kampfsportgruppe Knockout 51 müssen neu bestimmt werden. Die Einstufung als kriminelle Vereinigung - also nicht als terroristische Gruppe - kann dagegen bestehen bleiben, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag entschied. Er bestätigte damit größtenteils ein Urteil des Oberlandesgerichts Jena aus dem Juli 2024. (Az. 3 StR 33/25)
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Macron: Französische Marine entert russischen Tanker im Mittelmeer
Die französische Marine hat einen unter Sanktionen stehenden russischen Öltanker im Mittelmeer geentert. Der Einsatz sei "mit Unterstützung mehrerer unserer Verbündeten" erfolgt, schrieb Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag im Onlinedienst X. Der Öltanker stehe im Verdacht, unter falscher Flagge zu fahren. Bei dem Einsatz sei das Seerechtsübereinkommen der UNO respektiert worden, erklärte Macron.
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Prozess gegen Organisatoren von Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong begonnen
In Hongkong hat am Donnerstag ein Prozess gegen drei Aktivisten begonnen, die jahrelang Mahnwachen zum Gedenken an die blutige Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 organisiert hatten. Die Staatsanwaltschaft wirft den Mitgliedern der inzwischen aufgelösten Hongkong-Allianz "Anstiftung zum Umsturz" vor. Im Falle einer Verurteilung drohen ihnen Haftstrafen von bis zu zehn Jahren.
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Schauspielerin Elizabeth Hurley bricht in Prozess gegen Boulevardmedien in Tränen aus
Die Schauspielerin Elizabeth Hurley ist in einem Prozess gegen britische Boulevardmedien in Tränen ausgebrochen. Die 60-Jährige warf dem Zeitungsverlag ANL am Donnerstag in ihrer Zeugenaussage vor dem Londoner High Court ein "monströses" Vorgehen vor. Am Fenster ihres Esszimmers seien heimlich Mikrofone angebracht worden, "ich wurde abgehört", berichtete Hurley. Sie habe das als "zutiefst verletzend" empfunden.
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