Münchener Post - Aktuelle Nachrichten aus München, Bayern, Deutschland und Europa, in sechs Sprachen, täglich rund um die Uhr

München - 1°C

IN DEN NEWS

US-Richterin weist Klagen gegen Trump-Gegner Comey und James ab

US-Richterin weist Klagen gegen Trump-Gegner Comey und James ab

Juristische Niederlage für US-Präsident Donald Trump: Eine Bundesrichterin hat die von Trump veranlasste Klagen gegen den früheren FBI-Chef James Comey und die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James am Montag abgewiesen. Comey und James hatten gegen Trump ermittelt und werfen dem Präsidenten einen Rachefeldzug vor. Sie reagierten erleichtert auf die Entscheidung der Bundesrichterin.

Weiterlesen
Versäumnisse vor Hamas-Angriff vom 7. Oktober: Israel entlässt drei Generäle

Versäumnisse vor Hamas-Angriff vom 7. Oktober: Israel entlässt drei Generäle

Die israelische Armee hat drei Generäle entlassen, weil sie persönlich mit dafür verantwortlich gewesen sein sollen, dass der Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 nicht verhindert wurde. Auf Beschluss von Armeechef Ejal Samir seien die Betroffenen nicht mehr länger Teil der Armee und würden auch aus dem Reservekader gestrichen, teilte die Armee mit. Israels Verteidigungsminister Israel Katz kündigte eine Überprüfung eines den Entlassungen vorausgegangenen Expertenberichts an. Samir wies die "Zweifel" von Katz an dem Bericht zurück.

Weiterlesen
Ruf nach Befehlsverweigerung: Pentagon ermittelt gegen Kongressmitglied Kelly

Ruf nach Befehlsverweigerung: Pentagon ermittelt gegen Kongressmitglied Kelly

Das US-Verteidigungsministerium hat Ermittlungen gegen den Senator Mark Kelly eingeleitet, der Militärangehörige zur Verweigerung illegaler Befehle aufgerufen hatte. Das Ministerium, das sich seit September "Kriegsministerium" nennt, warf dem früheren Marineoffizier und Astronauten am Montag im Onlinedienst X ein schwerwiegendes Fehlverhalten vor. Das Pentagon drohte Kelly mit einer Wiedereinberufung und einem Militärgerichtsverfahren.

Weiterlesen
Merz: Moskau muss wieder mit an den Verhandlungstisch

Merz: Moskau muss wieder mit an den Verhandlungstisch

Bei den Gesprächen über ein Ende des Ukraine-Krieges muss nach Ansicht von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) möglichst schnell Moskau wieder mit dabei sein. Nach den Genfer Verhandlungen zwischen der Ukraine, ihren europäischen Unterstützern und den USA sei der nächste Schritt nun: "Russland muss an den Tisch", sagte Merz am Montag. Moskau wies allerdings einen Gegenvorschlag der Europäer zum US-Plan für die Ukraine als "nicht konstruktiv" zurück.

Weiterlesen
Türkische Parlamentarier besuchen PKK-Gründer Öcalan im Gefängnis

Türkische Parlamentarier besuchen PKK-Gründer Öcalan im Gefängnis

Die Mitglieder des türkischen Parlamentsausschusses für den Friedensprozess mit den Kurden haben den seit 1999 wegen Hochverrats inhaftierten Gründer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, erstmals im Gefängnis besucht. Das Treffen mit dem auf der Insel Imrali vor Istanbul inhaftierten Öcalan habe "zu positiven Ergebnissen geführt", erklärte die Präsidentschaft des türkischen Parlaments am Montag. Das Gespräch habe sich um die Auflösung und Entwaffnung der PKK sowie die Eingliederung kurdischer Kämpfer in die syrische Armee gedreht.

Weiterlesen
US-Richterin weist Klagen gegen zwei Trump-Gegner ab

US-Richterin weist Klagen gegen zwei Trump-Gegner ab

US-Präsident Donald Trump hat im Vorgehen gegen langjährige Gegner eine Niederlage erlitten: Eine Bundesrichterin wies zwei von Trump veranlasste Klagen gegen den früheren FBI-Chef James Comey und die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James am Montag ab. Zur Begründung hieß es, das Justizministerium habe die zuständige Staatsanwältin, die frühere Trump-Anwältin Lindsey Halligan, unrechtmäßig ernannt.

Weiterlesen
Nach Schreien in Wohnung in Bruchsal: Toter gefunden und Mann festgenommen

Nach Schreien in Wohnung in Bruchsal: Toter gefunden und Mann festgenommen

Nach lautem Geschrei in einer Wohnung im baden-württembergischen Bruchsal hat die Polizei dort einen Toten entdeckt und einen Mann festgenommen. Der festgenommene 49-Jährige habe sich am Montagmittag "offenbar in einem psychischen Ausnahmezustand" befunden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Karlsruhe mit. Nach Zeugenhinweisen war die Polizei demnach im Großeinsatz, die betroffene Gegend wurde weiträumig abgesperrt.

Weiterlesen
Brasilien: Oberstes Gericht bestätigt Inhaftierung von Ex-Präsident Bolsonaro

Brasilien: Oberstes Gericht bestätigt Inhaftierung von Ex-Präsident Bolsonaro

Das Oberste Gericht in Brasilien hat die Inhaftierung von Ex-Präsident Jair Bolsonaro wegen Fluchtgefahr nach der Beschädigung seiner elektronischen Fußfessel bestätigt. Bolsonaro habe "das elektronische Überwachungsgerät vorsätzlicherweise und bewussterweise" beschädigt, urteilte am Montag der Oberste Richter Alexandre de Moraes. Auch die drei weiteren Richter der ersten Kammer stimmten für eine Fortdauer der Inhaftierung Bolsonaros.

Weiterlesen
US-Richterin weist Klagen gegen Ex-FBI-Chef und New Yorker Generalstaatsanwältin ab

US-Richterin weist Klagen gegen Ex-FBI-Chef und New Yorker Generalstaatsanwältin ab

US-Präsident Donald Trump hat bei seinem Vorgehen gegen Gegner eine juristische Niederlage erlitten: Eine Bundesrichterin wies die von Trump veranlassten Strafverfahren gegen den früheren FBI-Chef James Comey und die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James am Montag ab. Zur Begründung hieß es, das Justizministerium habe die zuständige Staatsanwältin, die frühere Trump-Anwältin Lindsey Halligan, unrechtmäßig ernannt.

Weiterlesen
Trump telefoniert mit Xi und preist "extrem solide" Beziehungen zu China

Trump telefoniert mit Xi und preist "extrem solide" Beziehungen zu China

US-Präsident Donald Trump hat am Montag mit Chinas Staatschef Xi Jinping telefoniert und anschließend das Verhältnis zu Peking gepriesen. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern seien "extrem solide", schrieb Trump in seinem Online-Netzwerk Truth Social. Er bestätigte zugleich, dass er im April in die Volksrepublik reisen wolle und danach ein Gegenbesuch von Xi in den USA geplant sei.

Weiterlesen