Papst Leo XIV. zu Staatsbesuch in Frankreich eingetroffen
Unter Glockengeläut der Pariser Kirchen ist Papst Leo XIV. am Freitag zu einem viertägigen Staatsbesuch in Frankreich eingetroffen. Sein Flugzeug landete auf dem Flughafen Orly, wo ihn der französische Präsident Emmanuel Macron ihn mit militärischen Ehren empfängt. Eine Gruppe von Kindern sang und schwenkte Fähnchen. Das katholische Kirchenoberhaupt wird am Vormittag zunächst im Elysée erwartet, wo er eine Ansprache vor Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft halten will.
WeiterlesenBundesgerichtshof: Einzelner Eigentümer kann Kunst an Hochhausfassade nicht verbieten
Eine Eigentümergemeinschaft darf per Mehrheitsbeschluss entscheiden, ein großes Gemälde auf die Fassade malen zu lassen. Das geht auch, wenn nicht alle einzelnen Eigentümer einverstanden sind, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag entschied. Es ging um ein Hochhaus in Wuppertal. (Az. V ZR 165/25)
WeiterlesenRhein kritisiert im Bundesrat Stopfen von Haushaltslöchern
Bei den Beratungen über den Bundeshaushalt für das kommende Jahr hat Hessens Regierungschef Boris Rhein (CDU) das Stopfen von Haushaltslöchern kritisiert und vor Steuererhöhungen gewarnt. Es wäre "ein schwerer Fehler, die Steuern für Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen", sagte er am Freitag in der Länderkammer. Das werde den Alltag weiter verteuern und das Vertrauen der Menschen beschädigen.
WeiterlesenRheinland-Pfalz behält Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz - Protest der AfD
In Abweichung vom üblichen Turnus behält das Bundesland Rheinland-Pfalz für ein weiteres Jahr den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Der von der AfD scharf kritisierte Beschluss sei von der Länderregierungschefs einstimmig gefasst worden, teilte die Staatskanzlei in Mainz am Donnerstagabend mit. Eigentlich hätte Sachsen-Anhalt turnusgemäß ab Oktober den jährlich wechselnden Vorsitz übernehmen sollen. Der noch amtierende Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) schlug jedoch angesichts der unklaren Lage nach der Landtagswahl eine Verschiebung der Vorsitz-Übernahme vor.
WeiterlesenUS-Ölsektor warnt vor möglichem Exportverbot für Diesel
Der von US-Präsident Donald Trump ins Spiel gebrachte Exportstopp von Diesel stößt in der heimischen Ölindustrie auf Widerstand. Dutzende US-Organisationen der Branche sowie mehrere Handelskammern riefen Trump in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief dazu auf, von dem Vorhaben abzusehen. Andernfalls drohten Preisanstiege und Versorgungsprobleme.
WeiterlesenKlopp-Debüt sorgt für Top-Quote bei RTL
Zuschauerboom beim Debüt: Das erste Länderspiel unter dem neuen Bundestrainer Jürgen Klopp (59) hat dem übertragenden Sender RTL eine Top-Quote beschert. Beim 1:1 gegen die Niederlande sahen im Schnitt 10,63 Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer die erste Halbzeit (Marktanteil 43,7 Prozent), im zweiten Durchgang schalteten dann sogar 10,76 Millionen Fans ein. Damit kletterte der Marktanteil auf 50,6 Prozent.
WeiterlesenZentralrat der Juden bezweifelt Linken-Versprechen zu Kampf gegen Judenhass
Der Zentralrat der Juden bezweifelt, dass die Berliner Linke ein verlässlicher Partner im Kampf gegen Antisemitismus sein kann. Er habe zwar die Aussagen der Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp vernommen, dass sie gegen Antisemitismus in der Hauptstadt vorgehen wolle, sagte Zentralrats-Präsident Josef Schuster am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Ihre Einstellung werde aber "offensichtlich in der von ihr vertretenen Partei in Berlin zumindest nicht von allen, ich befürchte nicht einmal von einer großen Mehrheit, geteilt".
WeiterlesenZahl auf Wohngeld angewiesener Haushalte steigt um 7,2 Prozent
Die Zahl der auf Wohngeld angewiesenen Haushalte in Deutschland ist im vergangenen Jahr um 7,2 Prozent gestiegen. Sie erhöhte sich um rund 90.000 auf etwa 1,3 Millionen, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Damit bezogen zum Jahresende 2025 etwa 3,2 Prozent aller privaten Haushalte die staatliche Unterstützungsleistung. Die Zahl der Wohngeldhaushalte stieg demnach zugleich auf den höchsten Stand seit mindestens 2005. In jenem Jahr startete die Vergleichsreihe.
WeiterlesenAuftragseinbruch für das Baugewerbe im Juli
Die Unternehmen im Bauhauptgewerbe haben im Juli deutlich weniger Aufträge erhalten: Im Vergleich zum Vormonat sank der Auftragseingang um 9,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Im Mai und Juni war der Auftragseingang noch ordentlich gestiegen. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich lag der Wert denn auch um 2,7 Prozent höher als in den drei Monaten zuvor.
WeiterlesenSchwesig fordert Bund-Länder-Gipfel zu strittigen Sozialreformen
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat ein Gipfeltreffen von Bund und Ländern zu den heftig diskutierten Sozialreformen gefordert. "Ich erwarte, dass der Kanzler mit der Bundesregierung jetzt auch Ministerpräsidenten einlädt und über die Sozialreformen spricht", sagte Schwesig am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Die Reformen seien "wichtig für die soziale Stabilität im Land". Die Ministerpräsidenten hätte dabei "ein gewichtiges Wort mitzureden".
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