Russland stehen verschärfte US-Sanktionen bevor - Kreml nennt Kongressvotum "feindselig"
Russland stehen deutlich verschärfte Sanktionen der USA bevor: Der Kongress in Washington hat nach langen Verhandlungen ein entsprechendes Maßnahmenpaket verabschiedet, das Präsident Donald Trump nach eigenen Angaben mit seiner Unterschrift in Kraft setzen will. Nach dem Senat billigte am Mittwoch auch das Repräsentantenhaus unter anderem Strafmaßnahmen gegen Russlands Präsident Wladimir Putin. Vom Kreml hieß es, neue Sanktionen würden die Friedensbemühungen im Ukraine-Krieg erschweren.
WeiterlesenOppositionelles Mitte-Links-Lager gewinnt Parlamentswahl in Schweden knapp
Bei der Parlamentswahl in Schweden hat das bislang oppositionelle Mitte-Links-Lager einen knappen Sieg errungen. Laut dem am Donnerstag veröffentlichten offiziellen Endergebnis kommt der von der sozialdemokratischen Spitzenkandidatin Magdalena Andersson angeführte Parteienblock auf 176 Parlamentssitze. Die konservative Regierungskoalition des bisherigen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson kommt demnach auf 173 Sitze. Kristersson kündigte seinen Rücktritt an.
WeiterlesenOLG: Niedersächsische Sparkasse muss Konto von linkem Verein weiterführen
Eine Sparkasse in Niedersachsen muss ein Konto des linken Vereins Rote Hilfe vorerst weiterführen. Das Oberlandesgericht Braunschweig (OLG) bestätigte laut einer Mitteilung vom Donnerstag eine entsprechende Entscheidung des Landgerichts Göttingen in einem einstweiligen Verfügungsverfahren. (4 O 396/25)
WeiterlesenSPD-Generalsekretär räumt Fehler bei Erklärung zu Zweitwohnungssteuer ein
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat als Abgeordneter zwei Wohnsitze - und einen Fehler bei seiner Steuererklärung eingeräumt. Er habe übersehen, dass die Zweitwohnungssteuer-Bescheide auf einer Schätzung beruhten und er zur "ordnungsgemäßen Festsetzung noch eine Erklärung hätte einreichen müssen", schrieb Klüssendorf am Donnerstag auf der Online-Plattform Instagram. Das habe er nicht getan, "das ist eindeutig mein Versäumnis".
WeiterlesenBaumarkt-Streit um Farbe Orange: Obi verliert vor BGH
Obi darf seine Hausfarbe Orange nicht exklusiv benutzen. Die Baumarktkette bekommt dafür keinen Markenschutz, wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe entschied. Die beiden Obi-Konkurrenten Hornbach und Globus hatten damit Erfolg in dem langen Rechtsstreit. (Az. I ZB 58/25)
WeiterlesenViele Menschen würden mehrere tausend Euro für humanoide Haushaltsroboter zahlen
Sie sollen nicht nur staubsaugen und Rasen mähen, sondern auch Essen kochen, aufräumen, Wäsche waschen und Fenster putzen: Viele Menschen in Deutschland würden für einen humanoiden Roboter als Haushaltshilfe mehrere tausend Euro ausgeben. In einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Digitalverbands Bitkom gab mehr als jede und jeder vierte Befragte (28 Prozent) an, 5000 Euro oder mehr für einen humanoiden Haushaltsroboter zu zahlen.
WeiterlesenNeptun-Werft in Rostock profitiert von weiterem Großauftrag für Offshore-Konverter
Drei Monate nach der Verkündung eines milliardenschweren Auftrags zum Bau einer Konverterplattform für die Netzanbindung von Windkraft auf See ist ein weiterer Großauftrag für die Rostocker Neptun-Werft unter Dach und Fach. Wie der Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz am Donnerstag mitteilte, wurden die Verhandlungen über den Bau eines zweiten Offshore-Konverters "erfolgreich abgeschlossen". Die IG Metall Küste reagierte erfreut.
WeiterlesenNach Kreislaufproblemen: Karetsas vor Comeback
Konstantinos Karetsas steht nach seinen Kreislaufproblemen vor seinem Comeback bei Borussia Dortmund. "Morgen wird er, wenn nichts passiert, den Weg nach Stuttgart mit uns zusammen antreten", sagte Trainer Niko Kovac vor dem Auswärtsspiel in der Fußball-Bundesliga am Samstagabend (18.30 Uhr/Sky) beim VfB.
WeiterlesenBrutaler homophober Angriff auf 26-Jährigen an Berliner S-Bahnhof
In Berlin ist ein 26-Jähriger Opfer eines brutalen homophoben Angriffs geworden. Der Mann hielt sich in der Nacht zum Donnerstag an einem S-Bahnhof im Stadtteil Prenzlauer Berg auf, als er von einem Unbekannten nach einer Zigarette gefragt wurde, wie die Polizei mitteilte. Außerdem erkundigte der Fremde sich nach seiner sexuellen Orientierung.
WeiterlesenSteuerhinterziehung in Millionenhöhe mit Fahrdienstleistern in Frankfurt am Main
Weil sie mit illegalen Fahrten für Fahrdienstleister einen Steuerschaden in Millionenhöhe verursacht haben sollen, hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main Anklage gegen fünf Männer und eine Frau erhoben. Ihnen werden besonders schwere illegale Beschäftigung, besonders schwere Steuerhinterziehung und bandenmäßige Urkundenfälschung vorgeworfen, wie die hessische Behörde am Donnerstag mitteilte.
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