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Diskussion über Zukunft der Entlastungsprämie hält nach Scheitern im Bundesrat an

Diskussion über Zukunft der Entlastungsprämie hält nach Scheitern im Bundesrat an

Nach dem Stopp der geplanten 1000-Euro-Prämie durch den Bundesrat hält die Diskussion über die Zukunft des Gesetzes an. Der SPD-Politiker Sebastian Roloff sagte am Samstag, er halte die Prämie weiterhin für ein gutes Angebot und das Gesetz sei auch "noch nicht tot". Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) sieht in dem Votum hingegen ein Zeichen, dass die Länder stärker eingebunden werden möchten.

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Liverpool nach Remis weiter auf CL-Kurs

Liverpool nach Remis weiter auf CL-Kurs

Der englische Fußball-Rekordmeister FC Liverpool hat den erhofften großen Schritt in Richtung Champions League verpasst. Das Team von Trainer Arne Slot kam ohne den mit Magenproblemen fehlenden Nationalspieler Florian Wirtz gegen den FC Chelsea nicht über ein 1:1 (1:1) hinaus.

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Starmer holt nach Wahlniederlage Ex-Premierminister Brown zur Hilfe

Starmer holt nach Wahlniederlage Ex-Premierminister Brown zur Hilfe

Nach der Niederlage seiner Labour-Partei bei den Regionalwahlen und immer lauter vorgetragenen Rücktrittsforderungen holt sich der britische Premierminister Keir Starmer Hilfe. Am Samstag ernannte er den früheren Premierminister Gordon Brown zum Sondergesandten für globale Finanzen und die frühere Labour-Vizechefin Harriet Harman zur Beauftragten für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen.

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Washington erwartet Antwort Teherans auf US-Vorschlag zur Beendigung des Krieges

Washington erwartet Antwort Teherans auf US-Vorschlag zur Beendigung des Krieges

Nach dem jüngsten Wiederaufflammen der Kampfhandlungen zwischen den USA und dem Iran herrscht weiter Ungewissheit über eine mögliche Friedenslösung. Washington warte auf eine Antwort Teherans auf den jüngsten US-Vorschlag für ein Abkommen zur Beendigung des Kriegs, erklärten US-Präsident Donald Trump und sein Außenminister Marco Rubio. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi äußerte am Samstag Zweifel an der Ernsthaftigkeit der US-Diplomatie.

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Ungarns Parlament wählt Peter Magyar offiziell zum Ministerpräsidenten

Ungarns Parlament wählt Peter Magyar offiziell zum Ministerpräsidenten

Peter Magyar ist offiziell neuer ungarischer Regierungschef: Die Abgeordneten des Parlaments in Budapest wählten den pro-europäischen Konservativen am Samstag zum Ministerpräsidenten und Nachfolger des langjährigen Regierungschefs Viktor Orban. 140 Abgeordnete stimmten für Magyar, 54 gegen ihn, ein Parlamentsmitglied enthielt sich der Stimme. Seine Tisza-Partei verfügt über 141 der 199 Sitze. Magyar versprach, Ungarn zu "dienen" und nicht zu "herrschen".

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Nur 1:1 in Bochum: 96 beschert Elversberg Aufstiegsmatchball

Nur 1:1 in Bochum: 96 beschert Elversberg Aufstiegsmatchball

Hannover 96 droht seine gute Position im Aufstiegsrennen der 2. Fußball-Bundesliga weiter zu verspielen und hat den vorläufigen Sprung auf den zweiten Tabellenplatz verpasst. Eine Woche nach dem dramatischen Last-Minute-3:3 gegen Preußen Münster kam das auswärtsstärkste Team der Liga beim VfL Bochum nicht über ein 1:1 (0:0) hinaus. Zum Ende des 33. Spieltags könnte die SV Elversberg am Sonntag (13.30 Uhr/Sky) mit einem Sieg bei Fortuna Düsseldorf den Aufstieg quasi perfekt machen.

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Warken warnt vor hohem Milliardendefizit in der Pflege und kündigt Belastungen an

Warken warnt vor hohem Milliardendefizit in der Pflege und kündigt Belastungen an

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat höhere Belastungen für Pflegebedürftige angekündigt und vor einem umfangreichen Milliardendefizit gewarnt, sollte keine Reform der Pflegeversicherung kommen. Es müsse klar definiert werden, "was die Pflegeversicherung im Stande ist zu übernehmen", sagte Warken der "Rheinischen Post" vom Samstag. Patientenschützer und die Linkspartei warnten unterdessen davor, bei den Bedürftigsten zu kürzen, vor allem bei Kindern.

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Parteitage von Grünen und CDU in Baden-Württemberg billigen Koalitionsvertrag

Parteitage von Grünen und CDU in Baden-Württemberg billigen Koalitionsvertrag

Gut zwei Monate nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben die Landesverbände von Grünen und CDU den Weg für eine gemeinsame Landesregierung frei gemacht. Auf Landesparteitagen der Grünen in Stuttgart und der CDU in Korntal-Münchingen gab es am Samstag jeweils eine klare Zustimmung zum ausgehandelten Koalitionsvertrag, wie die Parteien mitteilten.

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Festnahme nach Tötung eines Mannes in Köln Ehrenfeld

Festnahme nach Tötung eines Mannes in Köln Ehrenfeld

Nach einem mutmaßlichen Tötungsdelikt in Köln hat die Polizei einen tatverdächtigen 31-Jährigen festgenommen. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Samstag mitteilten, wurden am Morgen Einsatzkräfte zu einem Mehrfamilienhaus im Stadtteil Ehrenfeld gerufen, nachdem ein Anwohner einen lauten Streit bemerkt und dann einen Schwerverletzten im Hausflur entdeckt hatte. Der zunächst nicht zu identifizierende Mann starb trotz Reanimationsmaßnahmen noch vor Ort.

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Pellmann zur Pflegeversicherung: Warken will bei den Schwächsten kürzen

Pellmann zur Pflegeversicherung: Warken will bei den Schwächsten kürzen

In der Debatte um Milliardendefizite in der Pflegeversicherung hat die Linkspartei Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) aufgefordert, Besserverdienende stärker in die Pflicht zu nehmen. Statt die "wirklich notwendigen grundlegenden Reformen anzugehen", wolle Warken "bei den Schwächsten kürzen", sagte Fraktionschef Sören Pellmann am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Nötig sei der Umbau des Systems zu einer Pflegevollversicherung, "die das Pflegerisiko voll auffängt" und in die alle einzahlten.

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