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Europa bei Rüstungsimporten von USA abhängig - Ruf nach mehr Eigenständigkeit
Die europäischen Nato-Staaten haben ihre Waffenimporte in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppelt - und hängen dabei stark von Käufen in den USA ab. Von dort stammten mehr als 60 Prozent der importierten Waffen in diesem Zeitraum, wie aus einem Bericht des Internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Sipri) hervorgeht. In Deutschland wurden am Montag Mahnungen laut, sich bei Rüstungsgütern nicht zu sehr von den USA abhängig zu machen.
Kanadas Liberale machen Carney zum designierten Premier - Kämpferische Worte an Trump
Inmitten massiver Auseinandersetzungen mit den USA hat die Liberale Partei in Kanada den früheren Bankier Mark Carney zum Nachfolger von Premierminister Justin Trudeau bestimmt. Bei einer parteiinternen Abstimmung wählten 85,9 Prozent der Teilnehmer Carney unter mehreren Kandidaten zum Parteivorsitzenden und somit auch zum designierten Regierungschef. Kurz darauf äußerte sich der frühere Zentralbankchef kämpferisch mit Blick auf die Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen Kanada.
Esken kritisiert CDU-Rufe nach einseitigen Zurückweisungen als "brandgefährlich"
Zwischen Union und SPD ist ein Streit über die Auslegung der gemeinsamen Sondierungsvereinbarung zur Migrationspolitik entbrannt. SPD-Chefin Saskia Esken widersprach am Montag vehement Äußerungen aus der CDU, wonach Deutschland unter der künftigen Regierung Asylbewerber an den Grenzen auch ohne Einverständnis der betroffenen Nachbarländer zurückweisen könne. Ein solches Vorgehen wäre "brandgefährlich", weil es europäischen Vereinbarungen widerspräche, sagte Esken im Deutschlandfunk. "Wir haben etwas anderes vereinbart, und dabei bleiben wir auch."
Auch Linkspartei behält sich weiter Klage gegen Abstimmungen über Finanzpaket vor
Die Linke behält sich weiter eine Klage gegen die geplante Abstimmung über Grundgesetzänderungen im alten Bundestag vor. Die Partei werde das im Laufe des Montags entscheiden, kündigte ihr Vorsitzender Jan van Aken bei den Sendern RTL und ntv an. Es sei "absolut undemokratisch", Grundgesetzänderungen für das von Union und SPD geplante Finanzpaket noch mit den bisherigen Mehrheiten zu beschließen.
Bas rechnet wegen geplanter Verfassungsänderungen mit Klagen in Karlsruhe
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) rechnet wegen der von Union und SPD geplanten Verfassungsänderungen, über die noch der alte Bundestag entscheiden soll, mit Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht. Sie gehe davon aus, "dass es sicherlich eine Klage geben wird", sagte Bas am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Dann müsse man "sehen, wie das dann ausgeht".
Warnstreiks legen Flugverkehr in Deutschland lahm
An zahlreichen deutschen Flughäfen haben Beschäftigte der Bodenverkehrsdienste und der Flugsicherheit am Montag die Arbeit niedergelegt. Am Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) laufe der Warnstreik wie geplant seit Mitternacht, wie ein Sprecher der Gewerkschaft Verdi sagte. Für 9.00 Uhr sei eine Kundgebung geplant. Insgesamt sind bundesweit 13 Flughäfen betroffen, neben Berlin unter anderen auch die Airports in München, Stuttgart, Frankfurt am Main oder Köln/Bonn.
Gewalt in Syrien: Aktivisten berichten von "ethnischen Säuberungsaktionen"
Im Zuge der tödlichen Gewalt im Westen Syriens ist es nach Angaben von Aktivisten zu "ethnischen Säuberungsaktionen" gekommen. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Montag mitteilte, wurden bei zahlreichen Massakern in Küstengebieten und im Latakia-Gebirge mindestens 973 Zivilisten getötet. Darunter seien auch Frauen und Kinder. Derweil sicherte Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa eine Bestrafung aller Verantwortlichen zu.
Rubio zu neuen Ukraine-Gesprächen nach Saudi-Arabien aufgebrochen
US-Außenminister Marco Rubio ist zu neuen Ukraine-Gesprächen nach Saudi-Arabien aufgebrochen. Er verließ den Luftwaffenstützpunkt Homestead in Miami im US-Bundesstaat Florida am Sonntag um 20.00 Uhr (Ortszeit, 01.00 Uhr MEZ). Bei den dreitägigen Gesprächen in Dschidda wird Rubio nach Angaben seiner Sprecherin ausloten, wie "man das Ziel des Präsidenten, den Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu beenden, voranbringen kann".
Warnstreik an deutschen Flughäfen: Tausende Flüge fallen aus
Im Tarifstreit des öffentlichen Diensts von Bund und Kommunen ruft die Gewerkschaft Verdi die Beschäftigten an elf deutschen Flughäfen für Montag zu einem ganztägigen Warnstreik auf. Arbeitsniederlegungen soll es unter anderem an den Flughäfen München, Frankfurt am Main, Köln/Bonn und Berlin/Brandenburg geben. Hunderttausende Fluggäste sind davon betroffen.
Selenskyj und Rubio reisen nach Saudi-Arabien - Neue Ukraine-Gespräche geplant
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und US-Außenminister Marco Rubio werden am Montag in Saudi-Arabien erwartet, wo neue Ukraine-Gespräche stattfinden sollen. Beide Politiker wollen Kronprinz Mohammed bin Salman treffen, den De-facto-Herrscher Saudi-Arabiens. Ob Selenskyj wie Rubio an den Ukraine-Gesprächen zwischen seinem Land und den USA in Dschidda teilnehmen wird, blieb zunächst unklar. Sie finden eineinhalb Wochen nach dem Eklat im Weißen Haus zwischen Selenskyj und US-Präsident Donald Trump statt.
Liberale in Kanada wählen Mark Carney zum Nachfolger von Justin Trudeau
Inmitten massiver Auseinandersetzungen mit den USA hat die Liberale Partei in Kanada Mark Carney zum Nachfolger von Justin Trudeau als Parteichef und damit später auch als Premierminister gewählt. Laut offiziellem Wahlergebnis setzte sich der 59-jährige ehemalige Zentralbankchef bei der internen Abstimmung in Ottawa am Sonntag mit überwältigender Mehrheit gegen seine Mitbewerber durch. Unmittelbar nach der Wahl gab sich der neue Parteichef kämpferisch mit Blick auf die Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen Kanada.
Liberale in Kanada wählen Mark Carney zum Nachfolger von Trudeau
Inmitten massiver Auseinandersetzungen mit den USA hat die Liberale Partei in Kanada Mark Carney zum Nachfolger von Justin Trudeau als Parteichef und damit später auch als Premierminister gewählt. Der 59-Jährige erhielt 85,9 Prozent der abgegebenen Stimmen, wie Parteipräsident Sachit Mehra am Sonntag mitteilte. Bei der internen Wahl von rund 400.000 Parteimitgliedern galt der ehemalige Zentralbankchef neben der früheren Finanzministerin Chrystia Freeland als Favorit.
Musk verspricht: Ukraine kann Starlink weiter nutzen
US-Präsidentenberater und Starlink-Chef Elon Musk hat klargestellt, dass die ukrainische Armee weiter Zugang zu dem äußerst wichtigen Satellitennetzwerk behalten soll. "Um es ganz klar zu sagen: Egal, wie sehr ich mit der ukrainischen Politik nicht einverstanden bin, Starlink wird seine Terminals niemals abschalten", schrieb Musk am Sonntag in seinem Onlinedienst X. "Wir würden so etwas niemals tun und niemals als Verhandlungsmasse einsetzen."
Rechtsradikaler Kandidat Georgescu von Wahl in Rumänien ausgeschlossen
Der rechtsradikale Präsidentschaftskandidat Calin Georgescu ist in Rumänien von der im Mai anstehenden Wahl ausgeschlossen worden. Dies gab am Sonntagabend die Wahlkommission in Bukarest bekannt. Gründe dafür nannte sie nicht. Georgescu sprach von "einem direkten Schlag gegen die Demokratie in der Welt".
Stichwahl entscheidet über neuen Oberbürgermeister in Wiesbaden
Aus der Oberbürgermeisterwahl in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden ist am Sonntag keiner der insgesamt zehn Kandidatinnen und Kandidaten als Sieger hervorgegangen. Deshalb wird über den neuen Oberbürgermeister in drei Wochen in einer Stichwahl zwischen dem bisherigen Amtsinhaber Gert-Uwe Mende (SPD) und dem von CDU und FDP unterstützten Kandidaten Thilo von Debschitz (parteilos) entschieden, wie aus den von der Wahlleitung veröffentlichten Ergebnissen hervorging.
Syrien: Einsatzkräfte der Übergangsregierung verüben offenbar Massaker
Drei Monate nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad haben Einsatzkräfte der neuen islamistischen Machthaber nach übereinstimmenden Berichten Massaker an hunderten Zivilisten verübt. Der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge wurden im Nordwesten des Landes seit Donnerstag mehr als 1300 Menschen getötet, darunter mindestens 830 Angehörige der alawitischen Minderheit. Augenzeugen berichteten am Wochenende von regelrechten Jagdszenen, Patriarch Johannes X. sprach von Massakern auch an Christen.
Gewalt gegen Zivilisten in Syrien: Sicherheitskräfte lösen Proteste in Damaskus auf
In Damaskus haben syrische Sicherheitskräfte am Sonntag eine Protestkundgebung wegen der Gewalt gegen Zivilisten an der Mittelmeerküste des Landes aufgelöst. Wie Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP berichteten, schritten die Sicherheitskräfte ein, nachdem es im Zentrum der syrischen Hauptstadt zu Zusammenstößen mit Gegendemonstranten gekommen war. Die Protestierenden wurden mit Warnschüssen vertrieben.
"Rette die Nation": Tausende Anhänger feiern ehemaligen König Nepals in Kathmandu
In Nepal haben am Sonntag tausende Anhänger die Rückkehr des ehemaligen Königs Gyanendra Shah in die Hauptstadt Kathmandu gefeiert. Die Menge jubelte, schwenkte die Landesflagge und skandierte "Komm König und rette die Nation", als der frühere Monarch auf dem Flughafen landete.
Von der Leyen: USA sind "Verbündete" trotz "Differenzen"
Die Europäische Union (EU) betrachtet die Vereinigten Staaten trotz der Drohungen des neuen US-Präsidenten Donald Trump weiterhin als Verbündeten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen antwortete am Sonntag in Brüssel auf die Frage, ob die EU ihre Haltung gegenüber Washington ähnlich wie bereits gegenüber Peking neu definieren müsse, mit einem "klaren Nein". Es gebe "eine völlig andere Beziehung zu den Vereinigten Staaten als zu China".
Liberale in Kanada wählen Nachfolger von Trudeau - Ex-Zentralbankchef Favorit
In Kanada wählt die Liberale Partei den Nachfolger von Justin Trudeau als Parteichef und damit später auch als Premierminister. Die Wahl sollte bis Sonntag 20.00 Uhr (MEZ) dauern, im Anschluss sollte das Ergebnis bekanntgegeben werden. Bei der internen Wahl von rund 400.000 Parteimitgliedern galt der ehemalige Zentralbankchef Mark Carney als Favorit. Weitere aussichtsreiche Kandidatin war die frühere Vize-Premierministerin Chrystia Freeland.
Russland überzieht Ukraine am Wochenende mit Drohnen-Angriffswellen
Nach dem Stopp der US-Militärhilfe und der Weitergabe von US-Geheimdienstdaten an die Ukraine hat Russland das Nachbarland am Wochenende weiterhin mit nächtlichen Angriffswellen überzogen. Insgesamt 119 Drohnen habe die russische Armee in der Nacht auf Sonntag gegen das Land abgefeuert, erklärte die ukrainische Armee am Sonntag. In der Nacht zuvor waren bei russischen Angriffen mindestens 14 Menschen in der Ukraine getötet worden. Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte daraufhin härtere Sanktionen gegen Russland.
Syrien: Einsatzkräfte der Übergangsregierung verüben offenbar Massaker mit hunderten Toten
Drei Monate nach dem Sturz der Assad-Regierung in Syrien haben Einsatzkräfte der neuen islamistischen Machthaber nach übereinstimmenden Berichten Massaker an hunderten Zivilisten verübt. Der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge wurden an der Mittelmeerküste und im Gebirge bei Latakia im Nordwesten des Landes seit Donnerstag mindestens 745 Angehörige der alawitischen Minderheit getötet. Augenzeugen schilderten der Nachrichtenagentur AFP regelrechte Jagdszenen, der christliche Patriarch Johannes X. sprach von Massakern auch an Christen. Das Auswärtige Amt rief die Übergangsregierung in Damaskus auf, weitere Übergriffe zu verhindern.
Bewaffneten Mann nahe des Weißen Hauses niedergeschossen - Trump in Florida
Der für den Schutz des US-Präsidenten zuständige Secret Service hat in der Nacht zum Sonntag einen bewaffneten Mann in der Nähe des Weißen Hauses in Washington niedergeschossen. Der womöglich "suizidgefährdete" Mann sei ins Krankenhaus eingeliefert worden, erklärte der Sprecher des Sicherheitsdienstes, Anthony Guglielmi. Präsident Donald Trump befand sich zum Zeitpunkt des Vorfalls nicht im Weißen Haus sondern in seiner Privatresidenz in Florida.
SPD-Vorstand stimmt für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Union
Der SPD-Vorstand hat einstimmig beschlossen, Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aufzunehmen. Das teilte die Partei am Sonntagmittag nach der digitalen Sitzung mit. Bekräftigt wurde, dass das Zustandekommen eines Regierungsbündnisses vom Ergebnis eines späteren Mitgliedervotums abhänge.
Merz will bei Asyl gemeinsames europäisches Vorgehen "soweit es eben möglich ist"
CDU-Chef Friedrich Merz will sich in der Asyl- und Migrationspolitik um einen gemeinsamen europäischen Kurs bemühen, schließt aber auch ein eigenmächtiges Vorgehen nicht aus. "Wir versuchen einen Weg im Konsens", sagte Merz am Sonntag im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks. "An erster Stelle steht für mich die Sicherheit unseres eigenen Landes", fügte er aber hinzu.
Merz will mit Grünen "umfassend" über schwarz-rotes Finanzpaket sprechen
CDU-Chef Friedrich Merz hat für die kommende Woche weitere Verhandlungen mit den Grünen über das von Union und SPD vereinbarte Finanzpaket angekündigt. "Wir werden in der nächsten Woche umfassend mit den Grünen sprechen", sagte Merz am Sonntag im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks. Dabei werde es "natürlich" auch darum gehen, in das Paket "Maßnahmen für den Klimaschutz aufzunehmen".
CSU-Vorstand gibt grünes Licht für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
Die CSU hat grünes Licht für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU und der SPD gegeben. "Der Vorstand hat einstimmig zugestimmt, dass die CSU in Koalitionsverhandlungen eintritt", teilte CSU-Chef Markus Söder am Sonntag im Kurzbotschaftendienst X mit. Die CSU sei bereit, schnell Koalitionsverhandlungen zu beginnen und eine handlungsfähige Regierung für Deutschland zu bilden".
Protestparolen gegen Trumps Gaza-Politik auf dessen Golfplatz in Schottland
Pro-palästinensische Demonstranten haben einen der Golfplätze von US-Präsident Donald Trump in Schottland für Protest gegen dessen Nahostpolitik genutzt. In der Nacht zum Samstag sprühten Aktivisten der Gruppe Palestine Action "Gaza is not 4 sale" (Gaza steht nicht zum Verkauf) auf den Rasen der Anlage in Turnberry. Die Aktivisten beschädigten auch die Grünflächen und besprühten das Clubhaus der Luxusanlage mit blutroter Farbe.
Von Paris bis Istanbul: Weltweit Protestmärsche zum Internationalen Frauentag
Weltweit sind am Internationalen Frauentag Hunderttausende Menschen für Frauenrechte auf die Straßen gegangen. Allein in Paris zogen am Samstag etwa 120.000 Protestierende für Lohngleichheit und ein Ende sexueller Gewalt durch die Stadt, wie die Organisation Grève féministe (Feministischer Streik) mitteilte. In Berlin gingen den Behörden zufolge mehr als 10.000 Menschen auf die Straße. In Istanbul nahm die Polizei etwa 200 Demonstrierende fest. In der Ukraine wurde der im Krieg getöteten Frauen gedacht.
Liberale Partei in Kanada gibt neuen Parteichef bekannt
In Kanada gibt die Liberale Partei am Sonntag bekannt, wer Nachfolger von Justin Trudeau als Parteichef und damit später auch Premierminister des Landes wird. Von vier Bewerbern bei der internen Wahl gelten der ehemalige Zentralbankchef Mark Carney und die frühere Finanzministerin Chrystia Freeland als Favoriten. Trudeau, der 2013 Parteichef und zwei Jahre später Regierungschef wurde, hatte Anfang Januar angesichts schlechter Umfragewerte und parteiinterner Meinungsverschiedenheiten seinen Rücktritt angekündigt.
Vor Commonwealth-Tag: König Charles III. ruft zu Zusammenhalt "in unsicheren Zeiten" auf
Der britische König Charles III. hat anlässlich des bevorstehenden Commonwealth-Tages zum Zusammenhalt "in unsicheren Zeiten" aufgerufen. Der "bemerkenswerte Zusammenschluss von Nationen und Völkern des Commonwealth" komme "im Geiste der Unterstützung und vor allem der Freundschaft zusammen", sagte Charles laut einer am späten Samstagabend auszugsweise vorab veröffentlichten Rede anlässlich des Feiertags am Montag. In diesen "unsicheren Zeiten" sei es "allzu leicht zu glauben, dass unsere Unterschiede Probleme darstellen, anstatt eine Quelle der Stärke und eine Gelegenheit zum Lernen zu sein".
Mann klettert mit Palästinenserflagge auf Big Ben in London
Spektakuläre Protestaktion am Big Ben: Mit einer Palästinenserflagge ist ein Mann am Samstag auf das berühmte Londoner Wahrzeichen geklettert und hat sich auf dem Glockenturm niedergelassen. Die Polizei war am Morgen gegen 07.20 Uhr Ortszeit alarmiert worden - aber mit Einbruch der Dunkelheit am Abend befand sich der Mann noch immer auf dem Turm.