Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Schwesig zu Sondierungen: "Alle müssen sich zusammenraufen und bewegen"
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat zum Start der Sondierungsgespräche mit der Union über eine Koalition im Bund zur Kompromissbereitschaft aufgerufen. "Beide Seiten müssen aufeinander zugehen, alle müssen sich zusammenraufen und bewegen", sagte Schwesig am Freitag im Bundestag, wo die erste Sondierungsrunde stattfindet. "Man muss aus dieser gescheiterten Ampel-Regierung lernen: Dauerstreit schadet nicht nur den Akteuren, sondern auch der Demokratie."
US-Bundesrichter setzt Massenentlassung von Staatsbediensteten vorläufig aus
US-Präsident Donald Trump hat in seiner Kampagne zum massenhaften Stellenabbau in den Bundesbehörden einen Rückschlag vor Gericht erlitten. Ein Bundesrichter im Bundesstaat Kalifornien setzte am Donnerstag die eingeleiteten Entlassungen in mehr als zwei Dutzend Behörden aus, wie US-Medien berichteten. Er wies das Regierungsbüro für Personalverwaltung (OPM) an, seine an diese Behörden versandten Anweisungen für die Stellenstreichungen zurückzuziehen.
Kurdenvertretungen in Deutschland: Öcalan-Aufruf zur PKK eine Friedenschance
Die Kurdische Gemeinde Deutschland (KGD) hat den Aufruf von Kurdenführer Abdullah Öcalan zur Auflösung der von ihm mitgegründeten Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und zum Gewaltverzicht begrüßt. Dieser Schritt eröffne die Möglichkeit, "den politischen Kampf für die Rechte der Kurdinnen und Kurden in Nordkurdistan auf friedliche Weise fortzuführen", hieß es in einer Erklärung der KGD am Freitag.
EU und Indien wollen Freihandelsabkommen bis Jahresende schließen
Die EU will ein lange geplantes Freihandelsabkommen mit Indien noch in diesem Jahr abschließen. Das gaben EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Indiens Premierminister Narendra Modi am Freitag zum Abschluss zweitägiger Beratungen bekannt. Die geopolitischen Umstände erforderten "entschiedenes Handeln", sagte von der Leyen. Sie spielte damit auf die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Zölle gegen die EU an.
Von der Leyen: EU und Indien wollen Freihandelsabkommen vorantreiben
Die EU will ein lange geplantes Freihandelsabkommen mit Indien vorantreiben und prüft Möglichkeiten einer Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft mit dem Land. Dies erklärte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Freitag zum Auftakt eines zweitägigen Besuchs bei Indiens Premierminister Narendra Modi in Neu Delhi. "Ich kann ankündigen, dass wir eine künftige Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft mit Indien nach dem Vorbild der Partnerschaften mit Japan und Südkorea prüfen", sagte die EU-Kommissionspräsidentin in der indischen Hauptstadt vor dem Treffen mit Modi.
Kretschmann fordert seine Grünen zur Abgrenzung von Linkspartei auf
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat seine Partei zu einer härteren Gangart gegenüber der nach der Bundestagswahl erstarkten Linkspartei aufgefordert. "Statt Signale auszusenden, wie wunderbar es ist, dass die Linke in den Bundestag eingezogen ist, sollten wir sie angreifen", sagte Kretschmann dem "Tagesspiegel" vom Freitag. Die Linke vertrete Positionen, mit denen keine große Wirtschaftsnation geführt werden könne. "Das ist Robin-Hood-Politik, nicht mehr", sagte Kretschmann.
Britischer Premier Starmer lädt für Sonntag zu europäischem Ukraine-Gipfel ein
Auf Einladung des britischen Premierministers Keir Starmer soll am Sonntag in London ein europäisches Gipfeltreffen zur Ukraine stattfinden. Starmer habe mehr als ein Dutzend Staats- und Regierungschefs aus Europa eingeladen, teilte am Freitag das Büro des Regierungschefs mit. Der Gipfel solle die "gemeinschaftliche und standhafte Unterstützung" Europas für eine Friedenslösung demonstrieren, "welche die künftige Souveränität und Sicherheit der Ukraine sichert", hieß es.
Mast: Belange von Frauen in Koalitionsverhandlungen stärker berücksichtigen
SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast hat die sondierenden Parteien aufgefordert, bei den Verhandlungen über eine Regierungsbildung die Belange von Frauen stärker zu berücksichtigen. "In Deutschland leben rund 43 Millionen Frauen – ich erwarte, dass ihre Anliegen in den jetzt anstehenden politischen Entscheidungen eine zentrale Rolle spielen", sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag.
Selenskyj zu Unterzeichnung von Rohstoffabkommen in Washington
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Freitag in Washington zur Unterzeichnung eines mit den USA ausgehandelten Rohstoffabkommens erwartet. Der genaue Inhalt des Textes ist nicht bekannt. Nach ukrainischen Angaben ist vorgesehen, dass die USA und die Ukraine gemeinsam Rohstoffe auf ukrainischem Gebiet fördern. Die Einnahmen sollen in einen gemeinsamen Fonds fließen. Das Abkommen enthält demnach keine ausdrückliche Verpflichtung der USA hinsichtlich der Sicherheit der Ukraine.
EU-Kommissionschefin von der Leyen trifft Indiens Premier Modi
Die Europäische Union will ihre Beziehungen zu Indien ausbauen: Dafür kommt EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Freitag in Neu Delhi mit dem indischen Premierminister Narendra Modi zusammen (Pk. 9.10 Uhr MEZ). Begleitet wird von der Leyen vom Großteil ihrer 26 Brüsseler Kommissarinnen und Kommissare.
Kallas: Nato ist beste Sicherheitsgarantie für Ukraine
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat das westliche Militärbündnis Nato als beste Sicherheitsgarantie für die Ukraine bezeichnet - und damit direkt US-Präsident Donald Trump widersprochen. "Warum sind wir in der Nato? Weil wir Angst vor Russland haben", sagte Kallas am Donnerstag im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP in Washington. "Und das Einzige, was wirklich funktioniert, die einzige Sicherheitsgarantie, die funktioniert, ist der Nato-Schutzschirm."
Trump empfängt britischen Premier Starmer im Weißen Haus
Der britische Premierminister Keir Starmer hat bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus am Donnerstag für Sicherheitsgarantien für die Ukraine geworben - und den US-Staatschef dabei auch mit einer Einladung von König Charles III. für einen zweiten Staatsbesuch umworben. Trump zeigte sich unterdessen von Starmers Warnungen in Richtung Moskau unbeeindruckt und sagte, er sei überzeugt, dass Russlands Präsident Wladimir Putin sich an eine Waffenruhe halten werde.
Bürgerschaftswahl in Hamburg: Weitere Umfrage sieht SPD deutlich vorn
Kurz vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg sieht eine weitere Umfrage die regierende SPD des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher deutlich vorn. Laut der am Donnerstagabend veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF kommen die Sozialdemokraten in der Hansestadt auf 33 Prozent. Dies ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorgängerumfrage von Mitte Februar, liegt jedoch deutlich unter dem Wahlergebnis von 39,2 Prozent im Jahr 2020.
Thailand schiebt dutzende Uiguren nach China ab
Thailand ist für die Abschiebung von dutzenden Mitgliedern der muslimischen Minderheit der Uiguren nach China international scharf kritisiert worden. "Die Bundesregierung verurteilt die Entscheidung der thailändischen Regierung", erklärte das Auswärtige Amt in Berlin am Donnerstag. Zuvor hatte der thailändische Polizeichef Kitrat Phanphet die von Peking beantragte Abschiebung von 40 Uiguren bestätigt.
Fernsehtriell vor Wahl in Hamburg: Tschentscher will weiterhin Rot-Grün
Wenige Tage vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben sich die Spitzenkandidaten von SPD, Grünen und CDU am Donnerstagabend bei einem Fernsehtriell noch einmal einen Schlagabtausch geliefert. Regierungschef Peter Tschentscher von der SPD bekräftigte die Bereitschaft, die seit 2015 bestehende rot-grüne Koalition mit den Grünen fortzusetzen. In Hamburg wird am Sonntag gewählt. In Umfragen führt die SPD deutlich.
Israels Armee räumt "völliges Versagen" bei Angriff vom 7. Oktober 2023 ein
Israels Armee hat ihr "völliges Versagen" bei dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 eingeräumt. Der israelischen Armee sei es nicht gelungen, die Menschen in Israel zu schützen, hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten Zusammenfassung eines Untersuchungsberichts. Israels Armeechef Herzi Halevi übernahm die volle Verantwortung für das Versagen der Streitkräfte.
Union und SPD starten am Freitag Sondierungsgespräche für Koalition
Union und SPD beginnen am Freitag Sondierungsgespräche für eine mögliche Koalition nach der Bundestagswahl. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Kreisen von CDU/CSU und SPD erfuhr, sollen an dem Treffen jeweils neun Vertreter beider Seiten teilnehmen. Über Inhalte sei Vertraulichkeit vereinbart worden.
Trump empfängt britischen Premier Starmer zu Gesprächen über die Ukraine
US-Präsident Donald Trump hat den britischen Premierminister Keir Starmer am Donnerstag im Weißen Haus zu Gesprächen über die Ukraine begrüßt. Starmer will den US-Präsidenten von der Notwendigkeit von Sicherheitsgarantien im Falle einer Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine überzeugen. "Die Sicherheitsgarantie muss ausreichen, um Putin abzuschrecken", sagte Starmer während des Fluges nach Washington vor Journalisten mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Mindestens zehn Verletzte bei mutmaßlichem Anschlag im Norden Israels
Bei einem "mutmaßlichen Terroranschlag" im Norden Israels sind laut Rettungskräften mindestens zehn Menschen verletzt worden. Ein Autofahrer raste laut Polizei am Donnerstag mit seinem Wagen an einer Kreuzung südlich der Hafenstadt Haifa in eine Menschengruppe.
Irischer Regierungschef Martin will EU-Beitritt der Ukraine beschleunigen
Der irische Premierminister Michael Martin hat der Ukraine bei einem Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj seine Unterstützung zugesagt. "Wir haben sehr deutlich gemacht, dass wir in Bezug auf die ukrainische Mitgliedschaft in der Europäischen Union mit Nachdruck auf einen beschleunigten Zeitplan drängen werden", sagte Martin am Donnerstag. Martin beschrieb das Treffen mit Selenskyj als "herzlich".
Kreml: Rückgabe ukrainischer Territorien "nicht verhandelbar"
Der Kreml hat Verhandlungen über eine Rückgabe der von Russland für annektiert erklärten ukrainischen Gebiete ausgeschlossen. Der Status der Territorien als Teil Russlands sei "unbestreitbar und nicht verhandelbar", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag. In Istanbul trafen währenddessen Vertreter der USA und Russlands zu Gesprächen über eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen zusammen.
Bundesverwaltungsgericht: Chancen-Aufenthaltsrecht auch für Minderjährige möglich
Auch Minderjährigen kann das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht für 18 Monate gewährt werden. Sind sie noch nicht 16, müssen sie dafür kein Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung abgeben, wie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag entschied. Es ging um eine 2007 in der Ukraine geborene Klägerin, die seit 2008 mit ihren Eltern in Deutschland lebt. (Az. 1 C 13.23)
Polizei: Verletzte bei "mutmaßlichem Terrorangriff" in Israel
Bei einem "mutmaßlichen Terrorangriff" im Norden Israels sind nach Polizeiangaben mehrere Menschen verletzt worden. Ein Autofahrer raste laut Polizei am Donnerstag mit seinem Wagen an einer Kreuzung südlich der Hafenstadt Haifa in eine Menschengruppe. Ein Tatverdächtiger wurde demnach festgenommen.
Verfassungsschutzbericht mit Aussagen über AfD muss nicht korrigiert werden
Das Bundesinnenministerium muss den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2022 wegen darin enthaltener Aussagen zur AfD weiterhin nicht korrigieren. Die in dem Bericht getroffenen Aussagen zu einem bestehenden Extremismuspotenzial in der Partei sind nicht zu beanstanden, wie das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Donnerstag mitteilte. (Az.: 1 S 18/24).
Unions-Anfrage zu NGOs sorgt weiter für Empörung
Die Unions-Anfrage zur Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen sorgt weiter für Empörung. Vordergründig stelle die Union Fragen, "tatsächlich aber setzt sie offenbar darauf, zivilgesellschaftliche Akteure einzuschüchtern und künftige Kritik zu erschweren", sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) verteidigte den Fragebogen und wies den Vorwurf eines Einschüchterungsversuchs zurück.
Frankreich verhandelt ebenfalls Rohstoffabkommen mit Ukraine
Kurz vor der Unterzeichnung eines Rohstoff-Abkommens zwischen den USA und der Ukraine hat Frankreich erklärt, ebenfalls seit mehreren Monaten mit der Ukraine über Rohstoffe für die französische Verteidigungsindustrie zu verhandeln. "Uns geht es nicht darum, unser Geld zurückzubekommen, sondern um die Bedürfnisse unserer Verteidigungsindustrie", sagte der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu am Donnerstag dem Sender France Info.
Türkei: Kurdenführer Öcalan verkündet Auflösung der PKK und Gewaltverzicht
Nach über 40 Jahren Kampf hat der in der Türkei inhaftierte Kurdenführer Abdullah Öcalan die Auflösung der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verkündet und zum Gewaltverzicht aufgerufen. Öcalan forderte seine Anhänger am Donnerstag in einer Erklärung dazu auf, nach dem jahrzehntelangen blutigen Konflikt zwischen der PKK und dem türkischen Staat ihre Waffen niederzulegen. Zuvor hatte eine Delegation der pro-kurdischen Partei DEM den wegen Hochverrats inhaftierten Öcalan am Donnerstag auf der Gefängnisinsel Imrali bei Istanbul besucht.
Ministerpräsidenten von SPD und CDU dringen auf schwarz-rote Regierungsbildung
Ministerpräsidenten von SPD und CDU dringen auf eine schwarz-rote Regierungsbildung im Bund. "Je schneller, desto besser", sagte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. "Es muss gelingen, dass eine vernünftige Regierung zusammenkommt", sagte auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) der ARD.
Vatikan trotz leichter Gesundheitsverbesserung beim Papst weiter zurückhaltend
Dem an einer Lungenentzündung leidenden Papst Franziskus geht es langsam etwas besser, der Vatikan bleibt jedoch weiterhin vorsichtig. Der 88-Jährige habe "gut geschlafen und ruht sich jetzt aus", teilte der Vatikan am Donnerstagmorgen mit. Entwarnung gaben der Vatikan und Lungenärzte noch nicht.
Frankreich schlägt Waffenlager in Europa als Sicherheitsgarantie für Ukraine vor
Frankreich will seinen EU-Partnern den Aufbau von Waffenlagern in europäischen Ländern als Teil der Sicherheitsgarantien für die Ukraine vorschlagen. "Das ist eine Möglichkeit, um zu verhindern, dass der Krieg wieder aufflammt", sagte der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu am Donnerstag dem Sender France Info. Frankreich werde diese Idee einbringen, "damit sich verschiedene europäische Länder daran beteiligen".
Konservative, Sozialdemokraten und Liberale in Österreich einigen sich auf Koalition
Konservative, Sozialdemokraten und Liberale in Österreich haben sich im zweiten Anlauf auf eine Koalition geeinigt. Der Chef der konservativen ÖVP, Christian Stocker, präsentierte am Donnerstag das gemeinsame Regierungsprogramm mit der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos. Dieses enthält unter anderem die Einführung eines verpflichtenden Integrationsprogramms für Migranten "ab dem ersten Tag" und ein Kopftuchverbot für unter 14-jährige Mädchen.
Studie: Klare Mehrheit für Lockerung der Schuldenbremse oder Ausnahmen
Eine klare Mehrheit von mehr als drei Viertel der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland ist laut einer aktuellen Studie entweder für eine generelle Lockerung der Schuldenbremse oder für Ausnahmen für bestimmte Bereiche. Grundsätzlich befürworteten 41 Prozent eine Lockerung, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Weitere 36 Prozent wollen die Schuldengrenze demnach für einzelne Ausgabenbereiche öffnen.